Dem Europäischen Parlament starkes Profil gegeben

Europa

Martin Schulz zum Präsident des Europäischen Parlaments wiedergewählt

Das Europäische Parlament hat am Dienstag in Straßburg Martin Schulz in seinem Amt bestätigt und erneut zu seinem Präsidenten gewählt. Schulz erhielt bereits im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit von 409 Stimmen.

Ich gratuliere zur Wahl als Parlamentspräsidenten. Martin hat der europäischen Bürgervertretung in seiner bisherigen Amtszeit als Präsident Gehör verschafft und dem gesamten Haus über Fraktionsgrenzen hinweg eine starke Stimme verliehen.

Martin hat dem Parlament verholfen, als das wahrgenommen zu werden, was es nach den Regelungen des Lissabon-Vertrages ist: Ein gleichwertiges und gleichberechtigtes Organ neben dem Rat und der Kommission, an dem keine Entscheidungen vorbei getroffen werden können. Ich bin daher überzeugt, dass Schulz sein Amt mit großem Geschick und Engagement weiterführen wird.

Das Europäische Parlament hat in den letzten Jahren an Macht und Gewicht hinzugewonnen. Weitere Schritte sind zu gehen, um vor allem ein sozialeres Europa zu erreichen. Dieser starken Rolle müssen wir uns bewusst sein, um aus der europäischen Bürgerkammer heraus eine Neuausrichtung der Politik in Europa für mehr Wachstum und Beschäftigung einzuleiten.

Der Präsident des Europäischen Parlaments hat ein Mandat für zweieinhalb Jahre. Mit Antritt des Präsidentenamtes gibt Martin Schulz sein Amt als Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten ab, das er für die Zeit der Verhandlungen zur Ausarbeitung eines politischen Programms der EU temporär ausgeführt hatte. Die Wahl zum neuen Vorsitz der sozialdemokratischen Fraktion findet am Dienstagabend in Straßburg statt.

 

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