Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

16.10.2017 / Topartikel Kommunales

Unsere neue Oberbürgermeisterin! Herzlichen Glückwunsch! #Juttamachts!

Die Ludwigshafener haben mich zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt. Das heißt für mich: Jetzt geht's los!

Natürlich rufe ich euch, liebe Ludwigshafener Facebook-Freunde, erst einmal einen herzlichen Dank zu!

Vielen Dank für Euer Vertrauen und Eure Stimme. Mein Dank gilt auch den vielen Unterstützerinnen und Unterstützern, die mich in den letzten Wochen begleitet und sich für unser Ziel eingesetzt haben. Das Danke kann dafür gar nicht groß genug sein!!

Als echtes Ludwigshafener Kind sind mir die Stadt und die hier lebenden Menschen immer sehr wichtig gewesen. Ich kenne all die wunderbaren Seiten meiner Heimatstadt. Ich weiß aber auch, wo es dringend Änderungen braucht. Gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt werde ich die Ärmel hochkrempeln, um Schritt für Schritt unser Ludwigshafen besser zu machen. Denn Ludwigshafen ist eine Stadt der Möglichkeiten. Mit Euch zusammen will ich diese Möglichkeiten ausgestalten!

 

16.11.2017 / Europa

"Soziale Ungleichheit ist Wachstumskiller"

Europäisches Parlament fordert stärkere Bekämpfung sozialer Ungleichheit

Pünktlich zum Sozialgipfel in Göteborg hat das Europäische Parlament am Donnerstag, 16. November, in einem Bericht Maßnahmen gefordert, um die wachsende Kluft von Arm und Reich in Europa zu schließen. Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung verdeutlicht, wie groß der Handlungsbedarf ist.

 

15.11.2017 / Europa

„Ein erster Schritt - aber lange nicht hinreichend“

Europäische Sozialdemokraten fordern Verbindlichkeit für Sozialverpflichtung von Göteborg

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union verpflichten sich zu 20 politischen Grundsätzen wie Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang, faire Arbeitsbedingungen, Sozialschutz und soziale Inklusion. Gemeinsam mit der EU-Kommission und Vertretern des Europäischen Parlaments verabschieden sie am Freitag, 17. November 2017, in Göteborg die Proklamation zur Europäischen Säule Sozialer Rechte.

 

13.11.2017 / Allgemein

Gruß der SPD-Stadtratsfraktion zu Weihnachten und zum Jahreswechsel 2017/2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in wenigen Tagen ist Weihnachten, das Jahr 2017 neigt sich dem Ende entgegen.

Wenn man einmal die vergangen Monate des Jahres Revue passieren lässt, kann man schnell feststellen, dass Freud und Leid oftmals dicht bei einander lagen. Dies gilt für alle Bereiche, sowohl im privaten, beruflichen oder auch politischen Bereich.

Sehr gefreut habe ich mich über den eindrucksvollen Gewinn der Oberbürgermeister-wahl durch Jutta Steinruck, die mit Beginn des neuen Jahres ihr Amt antreten und als erste sozialdemokratische Oberbürgermeisterin in den kommenden Jahren an der Spitze unserer Stadt stehen wird.

Erfreulich waren für uns als SPD-Stadtratsfraktion auch die Umfrageergebnisse der repräsentativen Meinungsumfrage im Auftrag der Rheinpfalz im August 2017. Die Ergebnisse haben uns gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt das kommunalpolitische Handeln offensichtlich aufmerksam verfolgen und ent-sprechend auch bewerten. Natürlich waren wir über das Ergebnis mit 42 Prozent Zustimmung für unsere Arbeit erfreut, wohlwissend, dass es sich um eine damalige Momentumfrage handelte.

Für uns heißt dieses Ergebnis aber auch, nicht auszuruhen, sondern weiter bei den Menschen in unserer Stadt präsent zu sein, ihre Sorgen und Nöte zu erkennen, auf-zunehmen und letztlich auch Abhilfe zu schaffen. Wir werben weiterhin für ein soli-darisches Handeln, welches Gerechtigkeit, Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe miteinander verbinden soll.

Im November 1889, also vor 128 Jahren, wurde Franz Josef Ehrhart als erster Sozialdemokrat in den Ludwigshafener Stadtrat gewählt. 128 Jahre Kommunalpolitik der SPD in Ludwigshafen – das sind 128 Jahre Engagement für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Stets vom Willen geprägt, mitzuhelfen ein demokratisches und soziales Gemeinwesen, also eine menschliche Stadt zu schaffen. Eine Stadt mit der City und ihren Stadtteilen, in der man gerne lebt und arbeitet sowie gerne zu Hause ist. Und zwar gemäß der Maxime: „Ludwigshafen – Heimat unserer Bürger – mit den Bürgern für die Bürger“

Sehr gerne möchte ich auch von dieser Stelle aus, den Vereinen, Verbänden und Institutionen und den vielen ehrenamtlich Tätigen in unserer Stadt sehr herzlich für ihren engagierten Einsatz danken. Lassen Sie uns die bevorstehenden Festtage zum Anlass nehmen, uns auf die schönen Dinge des Lebens zu besinnen. Ich wünsche Ihnen im Namen der SPD-Stadtratsfraktion frohe Adventstage, ein besinnliches Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2018 Gesundheit, Glück und Erfolg.

Ihre

Heike Scharfenberger
MdLFraktionsvorsitzende

 

22.10.2017 / Pressemitteilung

SPD Ruchheim ehrt langjährige Mitglieder

Mit einer Matinee im Ruchheimer Schloss feierte die Ruchheimer SPD ihre Jubilare. Nach der Begrüßung durch den Geschäftsführer Ronny Vigna bedankte sich Heike Scharfenberger, langjährige Vorsitzende des Ortsvereins, bei den Jubilaren für ihre jahrzehntelange Treue. Besonderer Dank ging an Heinz Strahberger, der auf 60 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken konnte. Heinz Strahberger war vor der Eingemeindung Ruchheims Gemeinderat für die SPD. Heike Scharfenberger betonte wie wichtig aktive und passive Mitglieder als Stütze der Partei sind und freute sich, auch zwei Neumitglieder unter den Gästen begrüßen zu können.

 

16.10.2017 / Kommunales

Unermüdlich geackert

Die künftige Ludwigshafener OB Jutta Steinruck (SPD) hat im Wahlkampf Stehvermögen bewiesen

Die SPD-Kandidatin Jutta Steinruck (55) hat sich im zweiten Wahlgang am Sonntag gegen CDU-Mitbewerber Peter Uebel bei der Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen durchgesetzt. Die Europaabgeordnete hat nach 16 Jahren das Rathaus für die Genossen zurückerobert und wird ab Januar als OB auf Eva Lohse (61, CDU) folgen.

Ihr Wahlslogan „Jutta macht’s“ hat sich bewahrheitet. Bei ihrer Nominierung hatte die Sozialdemokratin von der Ludwigshafener Parteibasis ein Halskettchen mit dem Anker aus dem Stadtwappen als Talisman geschenkt bekommen. Dazu kann sie im neuen Jahr nun die echte Amtskette einer Ludwigshafener OB tragen. Steinruck stammt aus Ludwigshafen. Sie wuchs im kleinsten Stadtteil West auf, einem sozialen Brennpunkt. Und dort lebt sie auch heute noch, wenn sie in der Stadt ist. Denn Steinruck ist als SPD-Europaabgeordnete auch viel in Brüssel und Straßburg sowie auf Dienstreisen unterwegs. Doch mit dem Wahlsieg wird sie das Mandat und ihren Sitz im Europaparlament aufgeben.

 

16.10.2017 / Kommunales

Jutta Steinruck erobert Rathaus für SPD zurück

Nach 16 Jahren stellt die SPD wieder das Oberhaupt der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz. Die Sozialdemokratin Jutta Steinruck hat gestern die OB-Stichwahl klar mit 58,1 Prozent der Stimmen gewonnen und ihren CDU-Konkurrenten Peter Uebel (41,9 Prozent) deutlich geschlagen.

Schon im ersten Wahlgang vor drei Wochen lag die 55-jährige Europaabgeordnete Steinruck mit 8,2 Prozentpunkten klar vorne, bei der Stichwahl gestern distanzierte sie ihren Konkurrenten noch deutlicher. Am Ende ging sie mit gut 16 Prozentpunkten Vorsprung über die Ziellinie. Der Jubel bei der Ludwigshafener SPD war riesengroß.

 

13.10.2017 / Kommunales

„CDU Mundenheim springt wieder einmal auf einen fahrenden Zug auf“

 „Die CDU Mundenheim hat es offensichtlich erst jetzt mitbekommen, dass im April diesen Jahres bereits im Stadtrat ein Antrag, der auch die Quartiersentwicklung im Einweisungsgebiet Mundenheim betrifft, verabschiedet wurde“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion auf die Pressemeldung der CDU. Scharff: „Der Zug ist schon an Fahren, da hätte die Mundenheimer CDU früher zusteigen sollen“.

 

In dem Antrag im Stadtrat wird die Verwaltung unter anderem aufgefordert zu prüfen, ob die derzeitige Belegung in den Einweisungsgebiet Kropsburg-/ Flurstraße durch geeignete Maßnahmen weiter reduziert werden kann und wie, durch kurzfristige bauliche Maßnahmen das Wohnumfeld sowie die hygienischen Zustände in dem Einweisungsgebiet verbessert werden können. Darüber wurde die Verwaltung aufgefordert, die verbliebenen völlig maroden Reihenhäuser Flurstraße 7, 9 und 13 sowie Kropsburgstraße 10 und 12 zügig abzureißen und auf den so freiwerdenden Flächen dieses Einweisungsgebietes neuen Wohnraum zu schaffen bzw. schaffen zu lassen. Ebenso soll die Verwaltung prüfen, ob nach einem Komplettabriss der Wohnungen an der Flurstrasse/ Kropsburgstrasse der Bau neuer Einfachbauten, analog den jetzigen Flüchtlings-Punkthäusern, kostengünstiger als eine Fortsetzung der baulichen Ertüchtigung der alten Bestandsgebäude wäre. Des Weiteren müssen Überlegungen erfolgen, ob solche Maßnahmen auch von privaten Investoren bzw. der GAG umgesetzt werden können und anschließend eine Anmietung durch die Stadt erfolgen kann.

 

„Richtig und gut ist, dass in den letzten 10 Jahren viele Menschen im Obdach wieder in andere Wohnformen untergebracht werden konnten und weitaus weniger Menschen heute dort leben.  Die SPD unterstützt die weiteren Bemühungen der Verwaltung, dass sie mit allem Nachdruck versucht, Obdachlosigkeit erst gar nicht entstehen zu lassen“, betont Scharff.  Scharff: „Die Forderungen im Stadtrats-Antrag sind sicherlich nicht einfach umzusetzen, da viele Bereiche mitarbeiten müssen. Die Verwaltung muss aber die Führungsrolle übernehmen und zielorientiert die Dinge weiter vorantreiben. Hierbei wird sie die SPD gerne weiterhin unterstützen“.

 

11.10.2017 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim: Fraktionssprecher Holger Scharff: „CDU Mundenheim springt wieder einmal auf einen fahrenden Zug auf“

 „Die CDU Mundenheim hat es offensichtlich erst jetzt mitbekommen, dass im April diesen Jahres bereits im Stadtrat ein Antrag, der auch die Quartiersentwicklung im Einweisungsgebiet Mundenheim betrifft, verabschiedet wurde“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion auf die
Pressemeldung der CDU. Scharff: „Der Zug ist schon an Fahren, da hätte die Mundenheimer CDU früher zusteigen sollen“.

In dem Antrag im Stadtrat wird die Verwaltung unter anderem aufgefordert zu prüfen, ob die derzeitige Belegung in den Einweisungsgebiet Kropsburg-/ Flurstraße durch geeignete
Maßnahmen weiter reduziert werden kann und wie, durch kurzfristige bauliche Maßnahmen das Wohnumfeld sowie die hygienischen Zustände in dem Einweisungsgebiet verbessert werden können. Darüber wurde die Verwaltung aufgefordert, die verbliebenen völlig maroden Reihenhäuser Flurstraße 7, 9 und 13 sowie Kropsburgstraße 10 und 12 zügig abzureißen und auf den so freiwerdenden Flächen dieses Einweisungsgebietes neuen Wohnraum zu schaffen bzw. schaffen zu lassen.

 

11.10.2017 / Ankündigungen

Jutta Steinruck im Stadtteil Oggersheim zur OB-Stichwahl 2017

Der SPD Ortsverein Oggersheim wird mit einem Infostand zur OB-Stichwahl 2017 am Freitag, den 13.10.2017, in der Zeit von 9:30 bis 11:00 am Hans-Warsch-Platz und am Samstag, den 14.10.2017, ebenfalls von 9:30 bis 11:00 am Norma-Markt in Oggersheim in der Comeniusstrasse vertreten sein.

 

Zum Endspurt der OB Stichwahl hat die Oberbürgermeisterkandidatin 2017 und Europaabgeordnete Jutta Steinruck ihre Teilnahme hierfür jeweils an den Ständen des Ortsvereins Oggersheim bereits zugesagt.

 

Der SPD Ortsverein würde es begrüßen, wenn rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen aus ihrem Stadtteil erfolgen würden.

Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes, des Stadt- und Ortsbeirates stehen hierfür gerne zur Verfügung.