AFA Pfalz: "Michael Detjen als AFA Vorsitzender Pfalz einstimmig wieder gewählt–Delegierte wollen keine Große Koalition"

Pressemitteilung

AFA

In einer gut besuchten AFA Delegiertenkonferenz der Pfalz wurde der bisherige Vorsitzende Michael Detjen einstimmig wieder zum Vorsitzenden gewählt.

Michael Detjen machte in seinem Rechenschaftsbericht auch Anforderungen an die zukünftige Bundesregierung deutlich, wie sich diese auch immer zusammensetzen wird.

Das Rentenniveau darf keinesfalls weiter gesenkt werden. Kritisch betrachtete er das Thema Leiharbeit, diese muss dringend auf den Prüfstand. Der Mindestlohn muss flächendeckend kommen, es muss Schluss sein, dass Menschen die voll arbeiten ihr Einkommen durch den Staat aufstocken müssen. Hier müssen schnellstens Lösungen im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gefunden werden.

Das derzeit diskutierte Steuerthema ist kein SPD Thema, hier wollen die Neoliberalen die Menschen in eine Falle locken. Für die SPD ist Steuergerechtigkeit wichtig und die Tatsache, dass die Steuern zahlen, die sich bisher davor gedrückt haben. Transaktionssteuer, Vermögenssteuer oder die Erbschaftssteuer trifft keinesfalls die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, sondern nur einen kleinen Teil in diesem Land.

In seiner Festrede ging der langjährige AFA-Parteisekretär Walter Edenhofer auf die 40-jährige Geschichte der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ( AFA ) ein. Viele entscheidende Arbeitnehmergesetze sind unter Mitwirkung der AFA entstanden. In dieser Zeit gab es viele Höhen und Tiefen bei der AFA-Arbeit, so wurde unter Gerhard Schröder die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ( AFA ) und deren Forderungen einfach nicht beachtet z.B. wie bei der AGENDA 2010. Als Kurt Beck zum SPD Bundesvorsitzenden gewählt wurde war die Zusammenarbeit wieder deutlich besser.

Einstimmig verabschiedeten die Delegierten dass es zukünftig keine weitere Absenkung des Rentenbeitragssatzes geben darf und zukünftige Erhöhungen nur paritätisch durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu zahlen sind. Mit großer Mehrheit bei nur 2 Gegenstimmen verabschiedeten die Delegierten die Forderung an die Bundes SPD, dass es zu keiner Großen Koalition kommen soll. Ebenso wird der SPD Bundesvorstand aufgefordert zukünftig auch links der Mitte Mehrheiten zu suchen und mit allen Parteien links der Mitte das Gespräch zu suchen. Die Delegierten bedauern sehr, dass man durch eigene Aussagen vor der Wahl nun die vorhandenen Mehrheiten nicht nutzen kann, solche bindende Koalitionsaussagen soll es nach dem Willen der AFA Pfalz zukünftig nicht mehr geben.

Die Vorstandswahlen erbrachten folgende Ergebnisse:
Stellvertreter wurde wie bisher Thomas Weiland aus Frankenthal. Neu zum Stellvertreter wurde Akdemir Murat aus Neustadt an der Weinstrasse gewählt. Im Amt bestätigt wurde Holger Scharff aus Ludwigshafen als Schriftführer und Pressesprecher.

Der Vorstand wird ergänzt durch Ulli Edelmann ( Südliche Weinstrasse ), Wolfgang Hofmann ( Neustadt / Weinstr. ), Michael Jung ( Neustadt / Weinstr. ), Alfred Kingel ( Zweibrücken ), Uwe Lerner ( Südliche Weinstrasse ), Günter Martin ( Donnersbergkreis ), Günter Richard Schramm ( Speyer ), Karl Hans Stülpner ( Kusel ), Brigitte Walachowitsch ( Neustadt / Weinstr. ), Karl Heinz Weinmann ( Speyer ).

 

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