AfA- Sprecher Holger Scharff: Gerechtigkeit und soziale Themen müssen wieder im Mittelpunkt der SPD- Programmatik stehen

Pressemitteilung

AFA

In der sogenannten politischen Mitte kann die SPD keine Mehrheiten holen, diese Wähler wählen das Original und damit die anderen Parteien. Dies hat sich in den letzten Wahlen deutlich bewiesen.

 

Für die SPD muss in den nächsten Wochen und Monaten nun eine deutliche Abkehr der bisherigen Politik für die Wirtschaft kommen und damit eine Abkehr von der verfehlten Agenda- Politik der letzten Jahre. Wir müssen wieder da sein für die Menschen, die sich nicht auf der Gewinnerstraße befinden und von denen da oben ausgenutzt werden. Die Aufgabe der SPD muss es sein eine Programmatik für den Wechsel hin zu einer gerechteren und solidarischen Gesellschaft zu erarbeiten.

Wir müssen eintreten für eine verbesserte Rentenpolitik, wir müssen eintreten für ein klares Steuerkonzept, bei dem die Reichen sich auch wirklich mehr beteiligen müssen als die kleinen Einkommen. Hartz IV und die damit verbundenen Leistungen müssen erhöht werden auf den tatsächlich notwendigen Bedarf der Menschen. Es darf keine befristeten Arbeitsverträge mehr geben, damit sich die Arbeitnehmer/Innen auch eine familiäre Zukunft aufbauen können.

Die SPD darf auch im Falle von drohenden Neuwahlen nicht in eine Große Koalition gehen, dies verbietet sich nach einem solchen Abwahlergebnis ganz klar.

AfA-UB- orsitzender Holger Scharff: „Wir brauchen auf allen Führungsebenen der Partei Personal, welches glaubwürdig den inhaltlichen Wechsel weg von der Agenda- Politik zu einer gerechten und solidarischen Politik vertreten kann und will.“

 

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