AfA – Pfalz für solidarische Alterssicherung, die den Lebensstandard der Menschen sichert!

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Immer mehr Menschen droht im Alter der Gang zum Sozialamt. Selbst Durchschnittsverdiener müssen mit einer Mager-Rente rechnen. Schuld ist eine verfehlte Rentenpolitik. Die derzeit diskutierte Rentenreform ist nicht der große Wurf für kommende Generationen.  Für uns dürfen die geplanten Änderungen nicht Reform genannt werden, denn es ist keine, so die Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Michael Detjen  (Kaiserslautern), Michael Jung (Neustadt) und Holger Scharff (Ludwigshafen) nach einer Sitzung des AFA Vorstandes Pfalz.

„Eine Rentenversicherung, die steigende Pflichtbeiträge einsammelt und vielfach Altersarmut und einen Absturz im Lebensstandard nicht verhindert, verliert fast zwangsläufig an Akzeptanz und Legitimation“, meint Michael Jung, Landesvorsitzender der AfA in Rheinland Pfalz. Er fordert einen Neuaufbau einer solidarischen Alterssicherung statt diese Pseudoreform der Rente!

Der Regionalvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen befasste sich unter anderem in seiner gestrigen Sitzung mit der verfehlten Rentenpolitik und wie sich das Renten-Fiasko verhindern lässt. Immer mehr Menschen fragen sich, wie gut werde ich im Alter von meiner Rente leben können? Mit Recht. Denn die Absenkung des Rentenniveaus, die Anhebung der Altersgrenzen, die Zunahme von Niedrigeinkommen und Lücken im Verlauf der Erwerbsbiografie bedeuten für immer mehr Menschen, dass es schwierig wird, im Alter finanziell ausreichend abgesichert zu sein. Wenn nichts passiert, besteht die Gefahr, dass das Rentenniveau weiter deutlich sinken wird oder die Regelaltersgrenzen weiter steigen. Die Hoffnung der Rentenreform 2002, die private Vorsorge könnte diese Lücke schließen, ist nicht aufgegangen.

Die Leistungskürzungen bei der gesetzlichen Rente und die Veränderungen am Arbeitsmarkt führen zu schwerwiegenden Versorgungsproblemen - die Lebensstandardsicherung rückt für viele Menschen in weite Ferne und Altersarmut wird zu einem bedeutenden Risiko.

Die AfA unterstützt die Vorschläge der IG Metall, die sich am Leitbild einer sozialen Rentenversicherung, in der das Prinzip der Beitrags- und Leistungsgerechtigkeit (Äquivalenz-Prinzip) und ein angemessener Solidarausgleich ineinander greifen, orientieren.

Grundsätzlich soll die (relative) Höhe des „verbeitragten Einkommens“ auch zukünftig die (relative) Höhe der individuellen Rente bestimmen. Eine Reduzierung der gesetzlichen Rente auf eine bloße Grundrente hingegen lehnt die IG Metall ab.

Wir brauchen eine Alterssicherung mit einem solidarischen Beitragsweg der aus einem Mix aus verschiedenen Instrumenten wie einer Demographie-Reserve, die in den Phasen aufzubauen ist, in der die Beitragseinnahmen die Ausgaben übersteigen; einem höheren Bundeszuschuss, etwa zur Finanzierung der Mütterrente; Einnahmen aus der Erweiterung des versicherten Personenkreises; sowie schließlich einer moderaten Anhebung des paritätischen Beitragssatzes, die notwendig wird, wenn die Effekte der Demographie-Reserve und der Erwerbstätigenversicherung nachlassen, besteht.

Die volle Parität bei den Sozialversicherungen muss wieder eingeführt werden, so die Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Pfalz.