Haushaltsberatungen im Stadt- und Ortsbeirat

Kaum einen Handlungsspielraum gab es während den Haushaltsberatungen im Stadt- und Ortsbeirat. Bedingt ist dies durch einen nicht ausgeglichenen Haushalt und eine weitere hohe Verschuldung der städtischen Finanzen. Eine weitere Neuverschuldung muss auch im Interesse des Entschuldungsfonds vermieden werden. Erfreulich ist jedoch zu werten, dass keine Zuschüsse an Vereine und Verbände gekürzt werden. Trotz der angespannten Finanzlage wird es 59,3 Mio. Investitionen geben. Diese fließen insbesondere in Maßnahmen für Kindergärten und Schulen sowie in Maßnahmen Gefahr drohender Zustände. Für die Planungsphase der Hochstraße ist 1 Mio. für 2012 enthalten.
Im Haushaltsplan des Ortsbezirks Oppau – Edigheim – Pfingstweide stehen insgesamt 3,6 Millionen Euro zur Verfügung. Davon 600 000 Euro für das Bürgerhaus Oppau, die jedoch im Wesentlichen für Brandschutzmaßnahmen benötigt werden. Außerdem stehen Mittel zur Schaffung der räumlichen Voraussetzung der Integrierten Gesamtschule Edigheim und für Sanierungsmaßnahmen der Lessingschule und für das Wilhelm von Humboldt Gymnasium bereit. Auch für kleinere Sanierungsmaßnahmen im Bürgerhaus Pfingstweide stehen Mittel zur Verfügung.
Ebenfalls wurden im Ortsbeirat der Bebauungsplan „Zentrum Pfingstweide“ vorgestellt. Zunächst sollen im Londoner Ring Reihenhäuser mit 120 qm Wohnfläche und Terrasse entstehen. Bauträger wird die Dorsch und Kobler Wohnungsbau GmbH sein. Die SPD Pfingstweide würde sich wünschen, dass sich für die Reihenhäuser in moderner Bauart bald Käufer finden, so dass mit der Bebauung zügig begonnen werden kann.
Wer Interesse hat wendet sich an info@dorsch-kobler-wohnbau.de.

Vorankündigung:
Stammtisch mit Ortsvorsteher Udo Scheuermann
„Was gibt es neues im Ortsbezirk“
Beachten Sie unseren Aushang im Schaukasten der SPD