SPD-Fraktionsvorstände im Gespräch

Veröffentlicht am 25.09.2011 in Pressemitteilung

Zu einem Gedankenaustausch über Fragen von regionaler Bedeutung trafen sich die Fraktionsvorstände der SPD-Regionalverbandsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion von Ludwigshafen im Restaurant "Engels am Theater" des rheinland-pfälzischen Oberzentrums. Um es vorweg zu nehmen, es war eine durchweg positive Begegnung und alle Teilnehmer waren sich am Ende darin einig, dass man solche Treffen öfter durchführen sollte.

Die zu besprechende Themenpalette reichte von der Aufstellung des ersten einheitlichen Regionalplanes über die Finanzierung von Großprojekten wie das Internationale Deutsche Turnfest im Jahre 2013 und das Projekt Kulturhauptstadt Mannheim 2020, die Energiewende mit Schwerpunkt Windkraftanlagen sowie die Organisationen der Metropolregion mit den drei Standbeinen Verband, GmbH und Verein.

Mit von der Partie waren auch der Ludwigshafener Bürgermeister Wolfgang van Vliet sowie der neue Finanzbeigeordnete Dieter Feid. Als besondere Überraschung für die SPD-Regionalen stellte sich Julia May, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Ludwigshafener SPD, als Sektkönigin der Kaiserstuhlgemeinde Bickensohl vor; es ist eine alte Tradition, dass die Bickensohler Sektkönigin immer eine "Auswärtige" sein muß, im Vorjahr kam diese aus der belgischen Europastadt Brüssel.

Heike Scharfenberger, Vorsitzender der Ludwigshafener Stadtratsfraktion, ging nach der Begrüßung auf die geplanten Inhalte des neuen Regionalplanes ein. Eine inhaltliche Diskussion sei jedoch zum derzeitigen Zeitpunkt noch verfrüht, erklärte Matthias Baaß als Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, da es bei der Sitzung des Planungsausschusses Ende September ausschließlich um die Einleitung des vorgeschriebenen Anhörungsverfahrens gehe. Dabei sind neben den ca. 280 Kommunen der Region auch weitere ca. 1.700 Intuitionen und Organisationen zu einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Mammutaufgabe für die Verbandsverwaltung und die Mitglieder der einzelnen Gremien insbesondere die des Planungsausschusses. Insgesamt wird den zu beteiligenden Städten und Gemeinden des Verbandsgebietes ein Zeitraum von 3 Monaten für die Abgabe einer Stellungnahme zur Verfügung stehen. Seitens der SPD-Regionalverbandsfraktion ist vorgesehen, dass innerhalb dieses Zeitraumes die einzelnen Fraktionsmitglieder jeweils für ihren Raum Informationsgespräche anbieten und zu auftretenden Fragen Stellung nehmen, teilte Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses, mit. Der Satzungsbeschluss über die Planungsinhalte wird vor diesem Hintergrund frühestens in der 2. Jahreshälfte 2012 erfolgen können. Anschließend wird der Plan den zuständigen Ministerien zur Genehmigung vorgelegt.

Homepage SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

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