Unsere erfolgreiche aktive Arbeitsmarktpolitik
sichert dem Land einen Spitzenplatz!

Sachstand: Arbeit ist ein wichtiger Bestandteil des Lebens. Zukunftsfähige und gute Arbeit für
möglichst viele Menschen ist daher Ziel der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik der rheinlandpfälzischen
Landesregierung. Wir setzen uns ein für zukunftsfähige Qualifizierung, Ausbildung und
Weiterbildung für Arbeitssuchende und Beschäftigte. Rheinland-pfälzische Arbeitsmarktpolitik steht
auch für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen sowie für die Vereinbarkeit von Familie und
Beruf. Das Land stellt sich den strukturellen Entwicklungen und trägt mit seinen arbeitsmarktpolitischen
Instrumenten seit vielen Jahren dazu bei, Arbeitsplätze zu erhalten und Arbeitslosigkeit zu
verringern.

Mit dieser Politik sind wir erfolgreich; Rheinland-Pfalz hat im Ländervergleich seit Jahren
die niedrigste Arbeitslosigkeit. Das gilt nicht nur für die Arbeitslosigkeit insgesamt. Das gilt
auch für Jugendliche unter 25 Jahre, für Frauen und für Ausländerinnen und Ausländer.

Im Oktober 2010 lag die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz bei 5,2 Prozent, der Anteil
der Langzeitarbeitslosen ist in RLP unterdurchschnittlich (RLP 2009: 26,2 Prozent; Bund:
29,7 Prozent). Trotz Krise ist, die Zahl der Beschäftigten in 2009 nahezu stabil geblieben
und auch das Angebot an unbesetzten Ausbildungsstellen war Ende September wieder
höher als die Zahl der unversorgten Bewerberinnen und Bewerber.

Jedes Jahr werden rund 30 Mio. Euro in die Arbeitsmarktpolitik investiert. Darin enthalten
sind auch die Mittel des Europäischen Sozialfonds. Mit jährlich zwischen 500 und 600 Projekten
für rund 45.000 Menschen tragen wir zur Verringerung der Arbeitslosigkeit bei und
sichern Ausbildungs- und Arbeitsplätzen.

Mit unseren Projekten und Förderansätzen (z.B. der Arbeitsmarktinitiative „ Neue Chancen
6000 plus“, den regionale Budgets zur Flankierung der SGB II Förderung, den Quali-
Schecks oder dem Kompetenzzentrum Zukunftsfähige Arbeit) unterstützen wir vor allem
langzeitarbeitslose Menschen, Jugendliche, Frauen, Ältere sowie Migrantinnen und Migranten.

Rheinland-pfälzischer Politikstil - auch in der Arbeitsmarktpolitik - ist die enge Zusammenarbeit
mit den Partnerinnen und Partnern. Ein besonders gutes Beispiel für erfolgreiche
Kooperation in Ausbildungsfragen und Jugendarbeitsmarktpolitik ist der Ovale Tisch des
Ministerpräsidenten zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in Rheinland-Pfalz.

Die Landesregierung trägt auch dazu bei, Beschäftigung gerecht zu gestalten und gute Arbeit
im Land zu sichern. Mit unseren Aktivitäten auf Bundesebene und dem Tariftreue- und
Mindestlohngesetz setzen wir uns ein für faire Entlohnung, Arbeitsplatzsicherheit, Mitbestimmung,
Bekämpfung von Lohndumping und Missbrauch der Leiharbeit
Fazit: Gute Ausbildung und Qualifikation sind der beste Schutz vor dem Verlust des Arbeitsplatzes
und der beste Weg aus der Arbeitslosigkeit heraus. Während Rheinland-Pfalz handelt, reduziert
der Bund die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik. Der Bund sieht für das Jahr 2011 insgesamt Einsparungen
von rund 1,5 Milliarden Euro vor – rund 60 Millionen davon treffen auch Rheinland-
Pfalz, das sind – gemessen am Gesamtbudget fast 19 Prozent weniger. Bezogen auf den Eingliederungstitel
bis zu 30 Prozent – je nach ARGE. Das ist spürbar und inakzeptabel. Denn Leidtragende
sind die Schwächsten. Auch mit Blick auf den Fachkräftebedarf der Zukunft können wir uns
das nicht leisten.
Stand: Dezember 2010
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, lv.rheinland-pfalz@spd.de