Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

08.06.2017 / Topartikel Kommunales

„Ihre besten Ideen – mein Arbeitsprogramm“

Jutta Steinruck stellt ihre inhaltlichen Schwerpunkte, mit denen sie sich um das Amt der Oberbürgermeisterin am 24. September bewirbt, vor.

„Ich kandidiere um das Amt der Oberbürgermeisterin, weil ich nicht mehr zuschauen möchte, wie Ludwigshafen unter seinen Möglichkeiten bleibt. Ich will die Zukunft der Stadt kraftvoll gestalten, ihre Potenziale nutzen – und zwar gemeinsam mit ihren Menschen. Deshalb setze ich vor allem auf mehr Bürgerbeteiligung: Sie wissen am besten, wo es Probleme, aber auch Chancen gibt. In über 20 Stadtteil- und Themenforen habe ich daher um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger gebeten: Über 1.200 Gäste kamen und brachten über 4.500 Ideen mit. Das hat mich sehr beeindruckt – und ist mir weiterer Auftrag für eine Politik ganz nah bei den Menschen“, erklärte Steinruck bei der Vorstellung ihres Arbeitsprogramms, dessen Titel „Ihre besten Ideen – mein Arbeitsprogramm“ weist auf den Bürgerbeteiligungsprozess, der dem Programm zugrunde liegt, hin.

 

22.08.2017 / Kommunales

SPD: Senkung der Schmutzwassergebühren ab Januar 2018

„Auf Grund des vom Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL) im Stadtrat vorgelegten Jahresabschlusses 2016, sieht die SPD-Stadtratsfraktion die Möglichkeit, ab Januar 2018 eine Gebührensenkung für Schmutzwasser im Bereich der Stadtentwässerung vorzunehmen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Fraktionssprecher im Werkausschuss des WBL, Hans Mindl. „Deshalb habe ich bereits schon in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause die Verwaltung gebeten, eine entsprechende Prüfung des Sachverhaltes vorzunehmen“, betont Mindl.

 

Wie im Jahresabschluss des WBL dargestellt, hat sich zweckgebundene Rücklage für Schmutzwasser auf mittlerweile fast acht Millionen Euro erhöht, so dass eine Aktualisierung der Gebührenkalkulation dringend geboten ist. Gemäß dem Kommunalabgabegesetz von RLP dürfen bei der Ermittlung der Kosten, die Kostenentwicklung der letzten drei und der kommenden drei Jahre berücksichtigt werden. Und hierzu, gehört auch die positive Entwicklung der zweckgebundenen Rücklage für Schmutzwasser in den letzten drei Jahren, zu der die Nutzer des Abwassernetzes der Stadt mit ihren Gebühren beigetragen haben.

 

Mindl: „Die SPD-Stadtratsfraktion geht gemäß den ihr bekannten Daten und Fakten davon aus, dass es für die Bürgerinnen und Bürger ab Januar 2018 eine vertretbare und merkliche Senkung der Schmutzwassergebühren geben wird“. Zuletzt wurden die Gebühren 2011 von 1,25 Euro auf derzeit 1,60 Euro pro Kubikmeter angepasst.

 

 

20.08.2017 / Kommunales

Ortsbeirat tagt am 1. September 2017

Der Rheingönheimer Ortsbeirat kommt am 1.9.2017, 17:15 Uhr im Gemeindehaus zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

Die Vorlagen der SPD-Ortsbeiratsfraktion beschäftigen sich unter anderem mit der Baustelle am Hohen Weg, der Situation der betreuenden Grundschule, dem Neubruch und mit der Sicherheit der Punkthochhäuser in der Kornackerstraße.

 

19.08.2017 / Bundespolitik

Unsere Bundestagskandidatin Doris Barnett zur BTW 2017

Doris Barnett. Zukunft sicher gestalten

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich bin lebensfrohe Pfälzerin, liebe meine Heimat und bekenne mich zu einem starken Europa. Als Ihre Abgeordnete vertrete ich Ludwigshafen, Frankenthal und fast den gesamten Rhein-Pfalz-Kreis. In vielen Gesprächen haben Sie mir von Ihren Anliegen berichtet. 

 

18.08.2017 / Ankündigungen

Stadtteiltag in Ruchheim

 

 

 

 

Einladung zum

Stadtteiltag in Ruchheim

mit der Oberbürgermeisterkandidatin

Jutta Steinruck

am

 22. September 2017

 

 

 

 

18.08.2017 / Kommunales

„Ich kenne hier jede Ecke“

Ich will ins Rathaus (3): Mit dem Credo „Mehr Leidenschaft für Ludwigshafen“ will Jutta Steinruck den Chefsessel im Rathaus erobern. Die Sozialdemokratin hat viel Rückenwind: Schon im vergangenen September haben die Genossen die 54-Jährige mit knapp 98 Prozent nominiert. „Es ist Zeit für einen Wechsel“, sagt Steinruck. „Ich kann Oberbürgermeisterin.“

 

17.08.2017 / Kommunales

Metropol muss nun mit einem stimmigen Gesamtkonzept überzeugen

„Die Ankündigung von Herrn Tetzner, dass es gemeinsam mit der Unternehmensgruppe Pegasus Capital Partners einen Neustart hinsichtlich des Projekts Metropol am Berliner Platz geben wird, ist erfreulich und gerade im Hinblick der Herausforderung einer gesamten künftigen Innenstadtentwicklung zu begrüßen“, so die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK.

„Wichtig ist hierbei, dass Herr Tetzner nun von Beginn des Neustarts an alle Akteure inklusive der Bürgerschaft zeitnah mit in seine Überlegungen und die Projektentwicklung einbindet, um dadurch das in der Vergangenheit sicherlich geschwundene Vertrauen wieder zu gewinnen. Auf Grund des monatelangen Schweigens in der Öffentlichkeit hat das Vertrauen in das vorgesehene Großprojekt am Berliner Platz merklich gelitten“, so STEINRUCK.

STEINRUCK: „Ich erwarte im Rahmen des Bauplanungsverfahrens eine umfassende Bürgerbeteiligung, wobei ich die Zielsetzung des Projekts unterstütze, dort letztlich an ein stimmiges Gesamtkonzept mit einem entsprechenden Nutzungsmix für unsere Stadt zu realisieren.“

„Das Metropolgebäude wird das bisherige Stadtbild ohne Frage verändern. Dies kann auch eine Chance sein. Als Oberbürgermeisterin werde ich den Berliner Platz so umgestalten, dass sich die Menschen wieder wohl und sicher fühlen. Mehr Grün und weniger Beton sollen den Berliner Platz in einen Wohlfühlort verwandeln, der zum Verweilen in der City einlädt“, so STEINRUCK abschließend.

 

15.08.2017 / Kommunales

Fachhandel in der Ludwigstraße - STEINRUCK unterstützt Forderung des Einzelhandelsverbandes

„Ich unterstütze die Forderung des Vorsitzenden des Ludwigshafener Einzelhandelsverbandes Edmund Keller hinsichtlich der Ansiedlung von Einzelhandelsgeschäften in der Innenstadt als Alternativangebote zu den Läden in den beiden Einkaufscentern“, so die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK.

STEINRUCK: „Was die Stärkung der Innenstadt durch lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte betrifft, so hat bereits im Juli 2015 der rheinland-pfälzische Landtag das Gesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) beschlossen und somit die Möglichkeit geschaffen, im Rahmen der Ziele und Maßnahmen des Gesetzes auf kommunaler Ebene tätig zu werden. Aus Gesprächen ist mir bekannt, dass es auch bei uns in Ludwigshafen Interesse an der Einführung eines Projektes gibt. Dies entspricht meines Erachtens genau der Intention von Herrn Keller, der auch einen formellen Zusammenschluss der Hauseigentümer mit einer gemeinsamen Zielsetzung vorschlägt.“

„Deshalb erachte ich es als sinnvoll, dass die Verwaltung in Verbindung mit der stadteigenen Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG) zunächst eine Mustersatzung konzipiert, die dann als Grundlage für mögliche Projektbereiche entsprechend modifiziert zur Anwendung kommen könnte“, betont STEINRUCK. Durch das Landesgesetz wird es Eigentümern ermöglicht, auf eigene Initiative, in privater Organisations- und Finanzverantwortung vielfältige Maßnahmen und Aktionen zu planen, umzusetzen und somit eine unmittelbare Verbesserung ihres eigenen Umfeldes zu erreichen.

STEINRUCK: „Als Oberbürgermeisterin werde ich außerdem ein klares Konzept für die Fortentwicklung und den Umbau der Innenstadt zum Wohn- und Arbeitsstadtteil mit Bildungs-, Kultur- und Freizeitwert vorlegen. Dies hilft auch dem bestehenden Fachhandel und setzt Impulse für Neuansiedlung nach dem Prinzip „Klasse statt Masse.“

„Eine Innenstadtentwicklung mit weniger Beton und mehr Wohlfühlorten wird gerade auch dazu beitragen, auch an kritischen Punkten, wie dem Berliner Platz, mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen und das Sicherheitsempfinden der BürgerInnen zu erhöhen“, so STEINRUCK abschließend.

 

14.08.2017 / Ankündigungen

Tagung Ortsbeirat

Der Oggersheimer Ortsbeirat tagt am Donnerstag, den 17.08.2017 um 15:00 Uhr im Rathaus von Oggersheim.

 

Im öffentlichen Teil der Sitzung sind verschiedene Tagesordnungspunkte aufgenommen. Die SPD Ortsbeiratsfraktion hat hierzu Anträge und Anfragen formuliert und bittet um Stellungnahme der Verwaltung.

Ein wichtiger Antrag von der SPD für die Bürgerinnen und Bürger wird der Antrag der SPD zur Verkehrssituation in der Will Sohl Straße im Neubaugebiet Melm sein. Des Weiteren hat die SPD Ortsbeiratsfraktion einen Antrag zur Parkplatzmarkierung in der Comeniustraße, Oggersheim West, gestellt.

Weitere SPD Themen für den gesamten Ortsbeirat werden die Anfragen für den Sachstand zum Baumkonzept, Beschilderung der Schillerroute, sowie der Sachstand der Parkplatzmarkierung Wanderstraße und Prälat Claire Straße sein.

 

10.08.2017 / Allgemein

„Keine Stärkung der Kommunen in der Härtefallkommission von Rheinland-Pfalz"

Keine personelle Verstärkung und kein Vetorecht für die Kommunen in der Härtefallkommission Rheinland-Pfalz fordert der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff in Ludwigshafen.

Die derzeitige Besetzung, vor allem die Beteiligung der Sozialverbände ist eine gute Voraussetzung, dass im Interesse der Menschen entschieden wird.

Die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nach mehr Vertreterinnen und Vertretern und nach einem Vetorecht ist einfach maßlos übertrieben und kann nicht im Interesse der betroffenen Menschen sein.

Holger Scharff: „Wir wollen, dass es auch zukünftig in der Härtefallkommission demokratisch zugeht, da sind mehr Stimmen und Vetorecht für die kommunalen Spitzenverbände einfach kein guter Vorschlag. Die kommunalen Verbände sollten ihre derzeitigen Möglichkeiten einfach wahrnehmen und die Kommunen vertreten."

 

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