Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

17.04.2016 / Topartikel Kommunales

Mit Jutta Steinruck mehr Mut für Ludwigshafen

Stadtverbandsausschuss und Stadtratsfraktion einstimmig für OB-Kandidatur von Jutta Steinruck

Am gestrigen Montag haben sich der Stadtverbandsausschuss der SPD Ludwigshafen und die SPD-Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung einstimmig für eine Kandidatur der Europaabgeordneten Jutta Steinruck um das Amt der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin in 2017 ausgesprochen.

 

28.08.2016 / Ankündigungen

Ende der Sommerpause für Jusos LU

Ab dem 29.8.2016 beenden die Jusos Ludwigshafen ihre Sommerpause.

Wir sind nun wieder Montags, ab 19:00 Uhr in der Juso Katerschmiede, Maxstr. 67 in Ludwigshafen anzutreffen.

Schaut einfach mal vorbei!

 

27.08.2016 / Allgemein

„Es hat mir Spaß gemacht“

Werner Ludwig hat von 1965 bis 1993 die Stadt als Oberbürgermeister regiert. Er ist Sozialdemokrat und Ludwigshafener aus Überzeugung. Heute wird er 90.

Werner Ludwig hat Ludwigshafen seinen Stempel aufgedrückt. In seiner 28-jährigen Amtszeit als Oberbürgermeister wurden die Hochstraßen gebaut, ein neuer Hauptbahnhof am Rande des Stadtzentrums und das Rathaus-Center errichtet. Auch das Hack-Museum entstand in der Ära Ludwig. Das einstige Arbeiterviertel Hemshof wurde modernisiert, in der Pfingstweide ein komplett neuer Stadtteil aus dem Boden gestampft, und mit der Eingemeindung des Dorfes Ruchheim dehnte sich die Stadtgrenze nach Westen aus.Der Sozialdemokrat Ludwig regierte die Stadt in einer Zeit des Wohlstands. Im Gegensatz zu heute war Geld vorhanden, mit dem die Verwaltung große Projekte umsetzen konnte. Kritiker merken an, dass die heutige Schuldenlast von einer Milliarde Euro auch auf die Politik in der Ära Ludwig zurückzuführen sei.

 

27.08.2016 / Allgemein

SPD gratuliert Dr. Werner Ludwig zum 90. Geburtstag

Die Ludwigshafener Genossinnen und Genossen gratulieren am 27. August Alt- Oberbürgermeister Werner Ludwig zum 90. Geburtstag. „Wir schließen uns sehr gerne der Vielzahl der Gratulanten an, die der allseits geschätzten Persönlichkeit an ihrem Ehrentag ihre Reverenz erweisen“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider, die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und die designierte SPD-OB-Kandidatin Jutta Steinruck.

Wer 90 Jahre wird und sich davon viele Jahrzehnte für das Gemeinwohl eingesetzt hat und immer noch einsetzt, dem gebührt großer Respekt und Anerkennung für sein hervorragendes Wirken für seine Stadt Ludwigshafen und die Allgemeinheit.

Hohe Sachkompetenz, außergewöhnliches Engagement, Leidenschaft und Bürgernähe, Verantwortungsbewusstsein sowie Durchsetzungsvermögen zeichneten Werner Ludwig während seiner langen Amtszeit im Dienste der Stadt Ludwigshafen aus. Dies gilt für alle Ämter und Funktionen, die er seinem bisherigen Leben begleitet hat. Gerade als Oberbürgermeister hat er sich immer wieder das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger erworben, was lange Amtszeit zeigt. Werner Ludwig ist auch ein Beispiel, dass sich ein Politiker bei vielen Bürgerinnen und Bürger ein hohes Ansehen erwerben und genießen kann.

David Schneider: „Wir sind stolz Werner Ludwig in unseren Reihen zu wissen. Sein Rat ist bei uns nach wie vor geschätzt. Wir wünschen ihm noch viele Jahre alles Gute“.

​Anbei einige Impressionen seiner Laufbahn:

 

15.08.2016 / Sozialpolitik

„Mini-Jobs führen zwangsläufig in die Altersarmut – neue Regelungen dafür dringend notwendig"

Die derzeitigen Regelungen für Minijobs müssen nach Auffassung  des Unterbezirksvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz Holger  Scharff dringend überarbeitet werden. Es darf nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich  mit Minijobs mehr schlecht als recht ernähren müssen, viele Stunden arbeiten, aber nie ausreichend sozial versichert und damit auch nie eine vernünftige Rente erhalten können. Dieses Schicksal trifft insbesondere Alleinstehende oder alleinerziehende Frauen so Holger Scharff weiter.

Minijobs in der heutigen Form sollte es wirklich nur für Arbeitnehmer/innen geben, die neben einem voll Sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz einen Nebenjob ausüben. Diese Minijobs müssen aber auch durch den Arbeitgeber versteuert werden und ebenso verpflichtend in die Sozialkassen einbezahlt werden. Diese Einzahlung muss sich später bei dem Arbeitnehmer auch in der Rentenhöhe bemerkbar machen.

Für alle anderen Arbeitnehmer/innen müssen die Jobs so ausgelegt sein, dass sie für die Menschen bei der späteren Rentenzahlung auch im Geldbeutel spürbar sind so der AFA Vertreter Holger Scharff.

Holger Scharff auch Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion stellt fest: „Die bisherige Regelung bei den Minijobs führt zwangsläufig in die Altersarmut und damit zu enormen Steigerungen in den Sozialsystemen des städtischen Haushaltes. Schnelles Geld in der Jugend bedeutet wenig Geld im Alter."

 

13.08.2016 / Sozialpolitik

„Mindestlohn muss stärker kontrolliert werden"

„Es ist traurig aber wahr, wir haben gute Gesetze wie den Mindestlohn, leider wird dieser aber nicht stark genug kontrolliert, man hört immer wieder – ich habe noch niemanden kontrollieren sehen oder wäre schön, wenn dem so wäre", so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ( AFA )  Vorderpfalz Holger Scharff. Dies zeigt ganz deutlich, dass der Mindestlohn zwar per Gesetz geregelt ist, sich aber daran noch lange nicht alle halten so Scharff weiter.

Diese Erkenntnis zieht der Vertreter der AFA aus Gesprächen mit Teilzeit- und Aushilfskräften, die namentlich alle nicht genannt werden möchten. Immer noch besteht die Möglichkeit den Mindestlohn zu umgehen beim Putzen mit mehr Fläche pro Stunde, in der Bewirtung mit Richtzeiten die nicht bezahlt werden oder die Erstattung von zerschlagenen Gläsern und ähnliches.

Die AFA Vorderpfalz fordert daher in allen Bereichen wie auf Baustellen, bei der Reinigungsvergabe in allen Gebäuden sowie in allen Gaststätten die Einhaltung des Mindestlohnes mit Nachdruck zu kontrollieren.

AFA Vorsitzender Holger Scharff: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Angst, wenn sie sich beschweren ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Diese Angst kann man den Arbeitnehmer / Innen nehmen, wenn die öffentlichen Kontrollen so eng sind und die Bußgelder so hoch, dass es sich für die Arbeitgeber nicht lohnt gegen den Mindestlohn zu verstoßen. Nur wo lückenlose Kontrollen sind werden Gesetze und Vorschriften eingehalten."

 

13.08.2016 / Allgemein

Stammtisch des Ortsvereins Südliche Innenstadt

Die SPD startet am Dienstag, 16. August , 18.30 Uhr im Paneo einen offenen Stammtisch im lange erwarteten, neuen Zentrum der Südlichen Innenstadt, dem Depot-Lu und bietet damit allen Bürgern die Möglichkeit, mit Abgeordneten, Ortsbeiräten und Stadträten die politische Lage zu diskutieren. Außerdem können hier Anliegen direkt bei den gewählten Vertretern vorgebracht werden. Dafür stehen diesmal die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett, der stellvertretende Ortsvorsteher und Stadtrat Bernd Laubisch, Stadtrat David Schneider und  alle Ortsbeiräte der südlichen Innenstadt Rede und Antwort. 

Die SPD freut sich über eine rege Beteiligung und hofft, den neuen Stadtteiltreff für alle Bürger damit noch attraktiver zu machen.

 

06.08.2016 / Allgemein

AfA – Pfalz für solidarische Alterssicherung, die den Lebensstandard der Menschen sichert!

Immer mehr Menschen droht im Alter der Gang zum Sozialamt. Selbst Durchschnittsverdiener müssen mit einer Mager-Rente rechnen. Schuld ist eine verfehlte Rentenpolitik. Die derzeit diskutierte Rentenreform ist nicht der große Wurf für kommende Generationen.  Für uns dürfen die geplanten Änderungen nicht Reform genannt werden, denn es ist keine, so die Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Michael Detjen  (Kaiserslautern), Michael Jung (Neustadt) und Holger Scharff (Ludwigshafen) nach einer Sitzung des AFA Vorstandes Pfalz.

 
AFA

25.07.2016 / Pressemitteilung

AFA Sprecher Holger Scharff: Keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters

Es ist langsam unanständig den Rentnerinnen und Rentner von heute und morgen immer vorzuhalten, dass sie zu lange Rente aus den Rentenversicherung beziehen, weil sie zu alt werden, so Holger Scharff Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirks Vorderpfalz und Mitglied des AFA Regional- und Landesvorstandes.

Die unerträglichen Forderungen aus der Wirtschaft, der Jungen Union und anderen aus der CDU müssen aufhören, so Scharff weiter. Die Rentnerinnen und Rentner haben in die Rentenversicherung einbezahlt und haben daher auch Anspruch auf eine vernünftige Rente, die nicht in die Altersarmut führt und dies so lange sie leben.

Die Rentenversicherung muss ihr Einnahmeproblem lösen, in dem alle Arbeitnehmer / Innen für alle Einkommen auch Rentenversicherung bezahlen.

Keine Arbeitnehmerin oder Arbeitsnehmer darf ein Einkommen haben ohne in die Rentenkasse zu zahlen. Dies gilt auch für alle Beamte, Freiberuflicher usw. AFA Sprecher Holger Scharff: „Gute Einnahmen in der Rentenkasse sorgen auch für eine armutssichere Rente für alle Einzahler/Innen in die Rentenkasse."

 

21.07.2016 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim:CDU verkraftet ihre Wahlschlappe nicht und schlägt wild um sich – Kritik an Anke Simon MdL unberechtigt

"Ich freue mich, dass auch der Vorsitzende der Mundenheimer CDU das Zusammenwirken von Anke Simon als Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordnete positiv bewertet", so der Mundenheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Holger Scharff.

Die Kritik von Thomas Güß an der Arbeit von Anke Simon als Mitglied des Landtages, ist daher nicht nachvollziehbar. Als Landtagsabgeordnete hat sich in der letzten Wahlperiode Anke Simon dafür stark gemacht, dass im neuen Glücksspielgesetz verankert wird, ein Spielautomat pro Gaststätte, der Kompromiss waren dann zwei pro Gaststätte ab 2018. Jeder der sich in der Politik engagiert weiß, dass man für Gesetzesänderungen auch Mehrheiten benötigt. Um ein Landesgesetz zu ändern müssen die Probleme überall gleich groß sein und nicht nur in ein paar Orten oder Stadtteilen vorkommen.

Es ist der Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse sicherlich bekannt, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes ausgelastet sind und diese Stadt im Bereich Öffentliche Ordnung mehr Mitarbeiter / Innen benötigt. Hier sollte die Oberbürgermeisterin tätig werden und die

Ortsvorsteher/in nicht im Regen stehen lassen. Nach meiner Kenntnis waren über ca. 1 ½ Jahren 8 Stellen nicht besetzt.

Holger Scharff: "Man hat den Eindruck, dass die CDU durch ihre Wahlschlappe bei den letzten Landtagswahlen mit persönlichen Angriffen versuchen will ihre inhaltlichen Defizite zu übermalen."