Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

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Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

17.04.2016 / Topartikel Kommunales

Mit Jutta Steinruck mehr Mut für Ludwigshafen

Stadtverbandsausschuss und Stadtratsfraktion einstimmig für OB-Kandidatur von Jutta Steinruck

Am gestrigen Montag haben sich der Stadtverbandsausschuss der SPD Ludwigshafen und die SPD-Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung einstimmig für eine Kandidatur der Europaabgeordneten Jutta Steinruck um das Amt der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin in 2017 ausgesprochen.

 

30.05.2016 / Europa

"Auch Ludwigshafen wird von besserer europäischer Stadtpolitik profitieren“

Pakt von Amsterdam soll mehr Mitsprache und leichteren Zugang zu EU-Fonds sicherstellen

„Es ist notwendig, Städte und Kommunen früher und besser in EU-Entscheidungen einzubeziehen“, so die Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK (SPD). Am 30. Mai haben die zuständigen EU-Minister mit Vertretern des Parlaments und der EU-Kommission den Pakt von Amsterdam beschlossen. Im Vordergrund der Vereinbarung steht die Europäische Städteagenda. Neben einer früheren Einbindung in Entscheidungsprozesse, sollen Städte auch von einem leichteren Zugang zu EU-Fonds profitieren. Immerhin leben rund 70% der europäischen Bevölkerung in städtischen Gebieten.

„Städte wie Ludwigshafen stehen vor großen Herausforderungen, wie z.B. Arbeitslosigkeit, dem demografische Wandel oder der Frage, wie eine erfolgreiche Integration gelingen kann“, betont Jutta STEINRUCK.

Wenn solche Probleme gelöst werden sollen, so kann Europa zwar die Weichen stellen, aber die EU-Gesetzgebung muss letztendlich auf lokaler Ebene umgesetzt werden – und die Kommunen brauchen dabei laut Jutta STEINRUCK mehr und passgenauere Unterstützung aus Europa: „Lokale Entscheidungsträger dürfen sich nicht im unübersichtlichen Dschungel der europäischen Gesetzgebung oder der Fördermöglichkeiten verlieren“. Zuständigkeiten zu bündeln und eine Anlaufstelle bei der Kommission zu schaffen, die Kommunen bei Fragen oder Problemen unterstützt, sei dabei der richtige Ansatz.

„Wichtig ist, dass nicht nur Großstädte und Metropolen in die Agenda eingebunden werden und dass eine gute Politik für Städte nicht zu einer Politik gegen ländliche Gebiete verkommt“, so Jutta STEINRUCK.
Die Agenda müsse den Städten und Kommunen tatsächliche Vorteile bringen und nicht in zusätzliche Vorschriften und Bürokratie münden. „Nur wenn diese Prämissen erfüllt sind, können wir nach dem heutigen Startschuss wirklich ein neues Kapitel in der europäischen Stadtpolitik aufschlagen“, so Jutta STEINRUCK abschließend.

 

25.05.2016 / Kommunales

FWG kennt ihre Anträge und Aussagen aus der Vergangenheit nicht

„Die FWG kennt offensichtlich ihre Anträge und öffentlichen Aussagen aus der Vergangenheit nicht, anders kann man die erneute Pressemeldung von deren Fraktionsvorsitzenden nicht interpretieren“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

 

Mindl: „Metz sollte sich an den Antrag der FWG zur Stadtratssitzung vom 13. März 2006 erinnern, der lautete: „Bebauung Zollhofhafen-Freizeit und Spaßbad“. Ebenso an eine Presseveröffentlichung vom 10. Januar 2006 in der Rheinpfalz, „FWG fordert Spaßbad für den Zollhofhafen“. Soweit zur Aussage von Herrn Metz in der Presse vom 25.05.2016, „die Freien Wähler haben nie den Bau eines solchen Bads gefordert“.

 

Auch die Unterstellung von Metz, die große Koalition kenne nicht den Unterschied zwischen einem Spaß-und Kombibad, ist was die SPD betrifft falsch und entspricht nicht der Wahrheit. Die SPD hat nicht von einem Spaßbad gesprochen:  Metz sollte vielleicht genauer die Pressemeldungen lesen, bevor er über andere und deren Aussagen urteilt. Mindl: „Wir brauchen keine Nachhilfe wie Bäder betrieben werden und welche Fördermaßnahmen es möglicherweise geben kann“.

 

Verschwiegen hat der Fraktionsvorsitzende der FWG neuerdings auch, dass er und die Freien Wähler in Ludwigshafen sich bei der Sanierung des Willersinn-Bades öffentlich gegen das 50 Meter-Beckens ausgesprochen haben. Dazu Rainer Metz: „Man kann doch nicht Millionen von Euro für einige Schwimmsportler ausgeben, nur damit die ein 50-Meter-Becken haben“. Zitat in der Rheinpfalz vom 9. September 2011. Ein Schlag ins Gesicht für unsere Wassersport treibenden Vereine.

 

Natürlich wäre es zu begrüßen, wenn man in der Stadt ein Kombibad realisieren könnte. Und zwar mit anschließenden vertretbaren Eintrittspreisen, die letztlich sozial sind und es auch Familien ermöglicht, es auch besuchen und nutzen zu können. Aber der immer wieder von der FWG geforderte Investor für solch ein Bad, war bisher weit und breit nicht in Sicht. Wenn sich das Ganze, wie von der FWG behauptet, lohnen würde, sowohl die Investition, als auch den Betrieb betreffend, dann würden vielleicht Private Schlange stehen, um das auch zu machen.

 

 

25.05.2016 / Pressemitteilung

FWG kennt ihre Anträge und Aussagen aus der Vergangenheit nicht

„Die FWG kennt offensichtlich ihre Anträge und öffentlichen Aussagen aus der Vergangenheit nicht, anders kann man die erneute Pressemeldung von deren Fraktionsvorsitzenden nicht interpretieren“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

Mindl: „Metz sollte sich an den Antrag der FWG zur Stadtratssitzung vom 13. März 2006 erinnern, der lautete: „Bebauung Zollhofhafen-Freizeit und Spaßbad“. Ebenso an eine Presseveröffentlichung vom 10. Januar 2006 in der Rheinpfalz, „FWG fordert Spaßbad für den Zollhofhafen“. Soweit zur Aussage von Herrn Metz in der Presse vom 25.05.2016, „die Freien Wähler haben nie den Bau eines solchen Bads gefordert“.

Auch die Unterstellung von Metz, die große Koalition kenne nicht den Unterschied zwischen einem Spaß-und Kombibad, ist was die SPD betrifft falsch und entspricht nicht der Wahrheit. Die SPD hat nicht von einem Spaßbad gesprochen:  Metz sollte vielleicht genauer die Pressemeldungen lesen, bevor er über andere und deren Aussagen urteilt. Mindl: „Wir brauchen keine Nachhilfe wie Bäder betrieben werden und welche Fördermaßnahmen es möglicherweise geben kann“.

Verschwiegen hat der Fraktionsvorsitzende der FWG neuerdings auch, dass er und die Freien Wähler in Ludwigshafen sich bei der Sanierung des Willersinn-Bades öffentlich gegen das 50 Meter-Beckens ausgesprochen haben. Dazu Rainer Metz: „Man kann doch nicht Millionen von Euro für einige Schwimmsportler ausgeben, nur damit die ein 50-Meter-Becken haben“. Zitat in der Rheinpfalz vom 9. September 2011. Ein Schlag ins Gesicht für unsere Wassersport treibenden Vereine.

Natürlich wäre es zu begrüßen, wenn man in der Stadt ein Kombibad realisieren könnte. Und zwar mit anschließenden vertretbaren Eintrittspreisen, die letztlich sozial sind und es auch Familien ermöglicht, es auch besuchen und nutzen zu können. Aber der immer wieder von der FWG geforderte Investor für solch ein Bad, war bisher weit und breit nicht in Sicht. Wenn sich das Ganze, wie von der FWG behauptet, lohnen würde, sowohl die Investition, als auch den Betrieb betreffend, dann würden vielleicht Private Schlange stehen, um das auch zu machen.

 

23.05.2016 / Pressemitteilung

Strandbad Willersinn – FWG sagt nichts Neues

„Die erneut gebetsmühlenartigen Äußerungen der FWG zur Bädersituation in unserer Stadt, sagen nichts Neues aus“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

Mindl: „Wenn die FWG behauptet, benachbarte Kommunen hätten für die gleichen Kosten ein Allwetterbad mit Wellnessbereich geschaffen, so sollen sie doch Fakten und die Belastbarkeit ihrer Aussagen auf den Tisch legen. Die FWG scheint nicht zu verstehen, dass man bei solchen Vergleichen keine Äpfel mit Birnen bewerten sollte.“

Ehrlich wäre auch, wenn der selbsternannte Ludwigshafener Bäder-Papst, Reiner Metz, den von ihm immer wieder ins Gespräch gebrachten Investor für ein Kombi-Bad einmal präsentieren würde. Leider kam er dieser Aufforderung, die schon öfter gestellt wurde, bisher nicht nach.

 

20.05.2016 / Pressemitteilung

Freibad Willersinn: CDU kritisiert eigenes Dezernat

„Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert ganz offensichtlich das falsche Dezernat, was den Eröffnungstermin des Freibades am Willersinnweiher  betrifft. Janis Chorosis müsste eigentlich wissen, dass nicht das Sportdezernat für die Abnahme der Gewerke zuständig ist, sondern das von der CDU geführte Baudezernat“, so der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Hans Jürgen Bott.

Das Sportdezernat hat hierzu terminlich überhaupt keinen Einfluss und kann deshalb auch keinen verbindlichen Eröffnungstermin nennen. „Wenn die CDU von einer anhaltenden Hängepartie spricht und für sie weitere Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Freibades nicht hinnehmbar seien, sollte sie den weiteren Fortgang bei dem für die  Baumaßnahmen zuständigen CDU-Dezernat anmahnen“, betont Bott.

Es bleibt zu hoffen, dass bei den laufenden Abnahmen der einzelnen Gewerke, keine gravierenden Mängel zu Tage treten, die eine Verzögerung der Inbetriebnahme zur Folge hätten. Vielleicht kann der genannte Termin, Ende Mai 2016 doch noch eingehalten werden. Die SPD ist sicher, dass die sachbefassten städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit großem Einsatz dabei sind mitzuhelfen, dass das Bad schnellstens für den Betrieb geöffnet werden kann.

Niemand möchte jedoch, sicherlich auch die CDU nicht, dass es wie bei der neuen Bruchfesthalle nach der Abnahme der Gewerke und Eröffnung, zu Mängel und dadurch zu möglichen Beeinträchtigungen und Gefährdungen für die Besucherinnen und Besucher des Bades kommt.

 

11.05.2016 / Europa

"Arbeitnehmerschutz muss europäisch geregelt werden"

Mitgliedstaaten protestieren gegen neue Regeln zur Entsendung von Arbeitnehmern

Widerstand gegen den besseren Schutz von Arbeitnehmern in Europa: Mehrere nationale Parlamente haben Stellungnahmen zur Überarbeitung der Entsenderichtlinie abgegeben, nachdem die EU-Kommission dazu im März einen Vorschlag vorgelegt hat. Demnach greife der Entwurf zu tief in nationale Rechtssetzung ein. Die EU-Kommission muss nun entscheiden, ob sie an ihrem Vorschlag festhält, ihn ändert oder ganz zurückzieht.

"Die EU-Kommission muss an ihrem Vorschlag trotz des Protests unverändert festhalten. Einzelne Mitgliedstaaten sind nicht in der Lage, die Rechte entsandter Beschäftigter im europäischen Binnenmarkt durchzusetzen. Das geht nur gemeinsam auf europäischer Ebene", betont Jutta STEINRUCK, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. "Mit der angekündigten Revision der Entsenderichtlinie haben wir endlich die Möglichkeit, Arbeitnehmer besser zu schützen, fairen Wettbewerb sicherzustellen und gleichen Lohn für gleiche Arbeit zu gewährleisten. Doch das ist offenbar nicht im Interesse einiger Mitgliedsstaaten, die wirtschaftlich von den Schlupflöchern der Richtlinie profitieren."

"Mobile Arbeitnehmer müssen europaweit gegen Ausbeutung geschützt werden. Das ist ein Grundrecht. Die Revision ist deshalb kein Angriff auf das Subsidiaritätsprinzip, sondern soll für rechtliche Klarheit im Richtlinientext sorgen, etwa bei Problemen wie endlosen Subunternehmerketten oder der Entsendung von Leiharbeitern", erklärt Jutta STEINRUCK.

 

11.05.2016 / Kommunales

Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Inhaltliche Auseinandersetzung mit AfD notwendig

„Wir werden uns mit der AfD intensiv auseinandersetzen und wie bisher für praktikable, soziale und gerechte Antworten auf die Alltagssorgen der Menschen werben. Die AfD versucht, die Menschen durch widersprüchliche Aussagen ihrer Spitzenfunktionäre, auf die in manchen Fällen halbherzige Dementis folgen, zu täuschen. Ziel der AfD ist es, sich durch Dauer-Provokationen in den Mittelpunkt zu stellen. Sie schürt gebetsmühlenartig Ängste bei den Menschen und will die Gesellschaft spalten. Wir werben dagegen und stehen für sozial gerechte Antworten und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen David Schneider.

 

05.05.2016 / Sozialpolitik

„Grundwerte der SPD angemahnt“

„Niemand von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD UB Vorderpfalz (AFA)  hat behauptet, keine andere politische Gruppierung hätte keine politischen Ziele und Vorschläge. Ich habe als Vorsitzender der AFA auf die Grundwerte der SPD verwiesen, die es aus unserer Sicht gilt, offensiv zu vertreten und auch entsprechend zu leben“, so entgegnet Holger Scharff, den Äußerungen vom sozialpolitischen Sprecher der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Übel.

Auch ist die von der CDU genannte Arbeitslosenzahl in der Stadt ist nicht hausgemacht, sondern vielmehr, auf die vom Bund für die Kommunen nicht erfolgende ausreichende Finanzausstattung, um diesem Problem auch entsprechend gegen wirken zu können.

„Als Beispiel für eine kurzsichtige Sozialpolitik sei die Frage nach bezahlbarem Wohnraum angeführt. Noch vor geraumer Zeit hat die CDU in Ludwigshafen öffentlich bestritten, dass es einen Mangel an bezahlbarem Wohnraum in unserer Stadt gebe, auf den ich schon seit  Jahren hingewiesen habe, betont Scharff.

Auch hier musste sich die CDU eines Besseren belehren lassen“.

 
AFA

05.05.2016 / Pressemitteilung

AFA Sprecher Holger Scharff: „Grundwerte der SPD angemahnt“

„Niemand von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD UB Vorderpfalz (AFA) hat behauptet, keine andere politische Gruppierung hätte keine politischen Ziele und Vorschläge. Ich habe als Vorsitzender der AFA auf die Grundwerte der SPD verwiesen, die es aus unserer Sicht gilt, offensiv zu vertreten und auch entsprechend zu leben“, so entgegnet Holger Scharff, den Äußerungen vom sozialpolitischen Sprecher der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Übel.

Auch ist die von der CDU genannte Arbeitslosenzahl in der Stadt ist nicht hausgemacht, sondern vielmehr, auf die vom Bund für die Kommunen nicht erfolgende ausreichende Finanzausstattung, um diesem Problem auch entsprechend gegen wirken zu können.

„Als Beispiel für eine kurzsichtige Sozialpolitik sei die Frage nach bezahlbarem Wohnraum angeführt. Noch vor geraumer Zeit hat die CDU in Ludwigshafen öffentlich bestritten, dass es einen Mangel an bezahlbarem Wohnraum in unserer Stadt gebe, auf den ich schon seit  Jahren hingewiesen habe, betont Scharff. Auch hier musste sich die CDU eines Besseren belehren lassen“.