Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

17.04.2016 / Topartikel Kommunales

Mit Jutta Steinruck mehr Mut für Ludwigshafen

Stadtverbandsausschuss und Stadtratsfraktion einstimmig für OB-Kandidatur von Jutta Steinruck

Am gestrigen Montag haben sich der Stadtverbandsausschuss der SPD Ludwigshafen und die SPD-Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung einstimmig für eine Kandidatur der Europaabgeordneten Jutta Steinruck um das Amt der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin in 2017 ausgesprochen.

 

15.08.2016 / Sozialpolitik

„Mini-Jobs führen zwangsläufig in die Altersarmut – neue Regelungen dafür dringend notwendig"

Die derzeitigen Regelungen für Minijobs müssen nach Auffassung  des Unterbezirksvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz Holger  Scharff dringend überarbeitet werden. Es darf nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich  mit Minijobs mehr schlecht als recht ernähren müssen, viele Stunden arbeiten, aber nie ausreichend sozial versichert und damit auch nie eine vernünftige Rente erhalten können. Dieses Schicksal trifft insbesondere Alleinstehende oder alleinerziehende Frauen so Holger Scharff weiter.

Minijobs in der heutigen Form sollte es wirklich nur für Arbeitnehmer/innen geben, die neben einem voll Sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz einen Nebenjob ausüben. Diese Minijobs müssen aber auch durch den Arbeitgeber versteuert werden und ebenso verpflichtend in die Sozialkassen einbezahlt werden. Diese Einzahlung muss sich später bei dem Arbeitnehmer auch in der Rentenhöhe bemerkbar machen.

Für alle anderen Arbeitnehmer/innen müssen die Jobs so ausgelegt sein, dass sie für die Menschen bei der späteren Rentenzahlung auch im Geldbeutel spürbar sind so der AFA Vertreter Holger Scharff.

Holger Scharff auch Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion stellt fest: „Die bisherige Regelung bei den Minijobs führt zwangsläufig in die Altersarmut und damit zu enormen Steigerungen in den Sozialsystemen des städtischen Haushaltes. Schnelles Geld in der Jugend bedeutet wenig Geld im Alter."

 

13.08.2016 / Sozialpolitik

„Mindestlohn muss stärker kontrolliert werden"

„Es ist traurig aber wahr, wir haben gute Gesetze wie den Mindestlohn, leider wird dieser aber nicht stark genug kontrolliert, man hört immer wieder – ich habe noch niemanden kontrollieren sehen oder wäre schön, wenn dem so wäre", so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ( AFA )  Vorderpfalz Holger Scharff. Dies zeigt ganz deutlich, dass der Mindestlohn zwar per Gesetz geregelt ist, sich aber daran noch lange nicht alle halten so Scharff weiter.

Diese Erkenntnis zieht der Vertreter der AFA aus Gesprächen mit Teilzeit- und Aushilfskräften, die namentlich alle nicht genannt werden möchten. Immer noch besteht die Möglichkeit den Mindestlohn zu umgehen beim Putzen mit mehr Fläche pro Stunde, in der Bewirtung mit Richtzeiten die nicht bezahlt werden oder die Erstattung von zerschlagenen Gläsern und ähnliches.

Die AFA Vorderpfalz fordert daher in allen Bereichen wie auf Baustellen, bei der Reinigungsvergabe in allen Gebäuden sowie in allen Gaststätten die Einhaltung des Mindestlohnes mit Nachdruck zu kontrollieren.

AFA Vorsitzender Holger Scharff: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Angst, wenn sie sich beschweren ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Diese Angst kann man den Arbeitnehmer / Innen nehmen, wenn die öffentlichen Kontrollen so eng sind und die Bußgelder so hoch, dass es sich für die Arbeitgeber nicht lohnt gegen den Mindestlohn zu verstoßen. Nur wo lückenlose Kontrollen sind werden Gesetze und Vorschriften eingehalten."

 

13.08.2016 / Allgemein

Stammtisch des Ortsvereins Südliche Innenstadt

Die SPD startet am Dienstag, 16. August , 18.30 Uhr im Paneo einen offenen Stammtisch im lange erwarteten, neuen Zentrum der Südlichen Innenstadt, dem Depot-Lu und bietet damit allen Bürgern die Möglichkeit, mit Abgeordneten, Ortsbeiräten und Stadträten die politische Lage zu diskutieren. Außerdem können hier Anliegen direkt bei den gewählten Vertretern vorgebracht werden. Dafür stehen diesmal die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett, der stellvertretende Ortsvorsteher und Stadtrat Bernd Laubisch, Stadtrat David Schneider und  alle Ortsbeiräte der südlichen Innenstadt Rede und Antwort. 

Die SPD freut sich über eine rege Beteiligung und hofft, den neuen Stadtteiltreff für alle Bürger damit noch attraktiver zu machen.

 

06.08.2016 / Allgemein

AfA – Pfalz für solidarische Alterssicherung, die den Lebensstandard der Menschen sichert!

Immer mehr Menschen droht im Alter der Gang zum Sozialamt. Selbst Durchschnittsverdiener müssen mit einer Mager-Rente rechnen. Schuld ist eine verfehlte Rentenpolitik. Die derzeit diskutierte Rentenreform ist nicht der große Wurf für kommende Generationen.  Für uns dürfen die geplanten Änderungen nicht Reform genannt werden, denn es ist keine, so die Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Michael Detjen  (Kaiserslautern), Michael Jung (Neustadt) und Holger Scharff (Ludwigshafen) nach einer Sitzung des AFA Vorstandes Pfalz.

 
AFA

25.07.2016 / Pressemitteilung

AFA Sprecher Holger Scharff: Keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters

Es ist langsam unanständig den Rentnerinnen und Rentner von heute und morgen immer vorzuhalten, dass sie zu lange Rente aus den Rentenversicherung beziehen, weil sie zu alt werden, so Holger Scharff Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirks Vorderpfalz und Mitglied des AFA Regional- und Landesvorstandes.

Die unerträglichen Forderungen aus der Wirtschaft, der Jungen Union und anderen aus der CDU müssen aufhören, so Scharff weiter. Die Rentnerinnen und Rentner haben in die Rentenversicherung einbezahlt und haben daher auch Anspruch auf eine vernünftige Rente, die nicht in die Altersarmut führt und dies so lange sie leben.

Die Rentenversicherung muss ihr Einnahmeproblem lösen, in dem alle Arbeitnehmer / Innen für alle Einkommen auch Rentenversicherung bezahlen.

Keine Arbeitnehmerin oder Arbeitsnehmer darf ein Einkommen haben ohne in die Rentenkasse zu zahlen. Dies gilt auch für alle Beamte, Freiberuflicher usw. AFA Sprecher Holger Scharff: „Gute Einnahmen in der Rentenkasse sorgen auch für eine armutssichere Rente für alle Einzahler/Innen in die Rentenkasse."

 

21.07.2016 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim:CDU verkraftet ihre Wahlschlappe nicht und schlägt wild um sich – Kritik an Anke Simon MdL unberechtigt

"Ich freue mich, dass auch der Vorsitzende der Mundenheimer CDU das Zusammenwirken von Anke Simon als Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordnete positiv bewertet", so der Mundenheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Holger Scharff.

Die Kritik von Thomas Güß an der Arbeit von Anke Simon als Mitglied des Landtages, ist daher nicht nachvollziehbar. Als Landtagsabgeordnete hat sich in der letzten Wahlperiode Anke Simon dafür stark gemacht, dass im neuen Glücksspielgesetz verankert wird, ein Spielautomat pro Gaststätte, der Kompromiss waren dann zwei pro Gaststätte ab 2018. Jeder der sich in der Politik engagiert weiß, dass man für Gesetzesänderungen auch Mehrheiten benötigt. Um ein Landesgesetz zu ändern müssen die Probleme überall gleich groß sein und nicht nur in ein paar Orten oder Stadtteilen vorkommen.

Es ist der Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse sicherlich bekannt, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes ausgelastet sind und diese Stadt im Bereich Öffentliche Ordnung mehr Mitarbeiter / Innen benötigt. Hier sollte die Oberbürgermeisterin tätig werden und die

Ortsvorsteher/in nicht im Regen stehen lassen. Nach meiner Kenntnis waren über ca. 1 ½ Jahren 8 Stellen nicht besetzt.

Holger Scharff: "Man hat den Eindruck, dass die CDU durch ihre Wahlschlappe bei den letzten Landtagswahlen mit persönlichen Angriffen versuchen will ihre inhaltlichen Defizite zu übermalen."

 

18.07.2016 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim: Holger Scharff als Vorsitzender der SPD Mundenheim einstimmig bestätigt – Mundenheim ist lebenswert.

In großer Geschlossenheit wählte der SPD Ortsverein Mundenheim seinen Vorstand. Vor den Vorstandswahlen berichtet Vorsitzender und Fraktionssprecher Holger Scharff über die Arbeit der letzten Monate.

Scharff richtet seinen Blick auf die zurückliegenden Probleme mit Jugendlichen im Park und anderen Orten von Mundenheim. Ortsvorsteherin Anke Simon habe hier recht schnell mit Ordnungsamt und Polizei gehandelt um die Probleme in den Griff zu bekommen. Bei allen Problemen und Ärger für die Bürgerinnen und Bürger muss darauf geachtet werden, dass alles nur mit den dafür rechtlichen Möglichkeiten bekämpft werden kann. Ähnlich sieht es auch aus mit den vielen Gaststätten in Mundenheim. Liegen keine rechtlichen Hindernisse vor, dann muss die Verwaltung einen Antrag genehmigen.

Positiv für Mundenheim ist die neue Bautätigkeit der GAG. Hier wird Wohnraum geschaffen, der in Mundenheim dringend benötigt wird. Auch für Bürgerinnen und Bürger die sich ein Eigenheim anschaffen wollen wird derzeit das Coca-Cola Gelände an der Blies bebaut. Die SPD Mundenheim hat im Ortsbeirat ein Konzept eingebracht um das eine oder andere wilde Parken in den Straßen zu verhindern. Eine verbesserte Geschwindigkeitskontrolle wünscht man sich in den Wohngebieten mit verkehrsberuhigten Zonen, da hier oft mit schneller Geschwindigkeit gefahren wird und vor allen Dingen Kinder in Gefahr sind.

Bei den Vorstandswahlen gab es keine Überraschungen. In seinem Amt als Vorsitzender bestätigt wurde Holger Scharff, der seit 2005 die Mundenheimer SPD nun führt. Ebenso einstimmig bestätigt wurde Anke Simon als stellvertretende Vorsitzende und Gerd Itzek als Schatzmeister. Einstimmig bestätigt wurde auch Natascha Greff-Itzek als Schriftführerin.

Als Beisitzer / Innen gewählt wurden Birsel Akdeniz, Selina Akdeniz, Wolfgang Bredthauer, Waltraud Federkiel, Eva Itzek, Hans Peglow, Elena Simon, Jan-Philipp Simon, Bahri Özkaya, Hatice Yilmaz und Baris Yilmaz. Im Stadtverbandsausschuss der Partei wird Mundenheim durch Holger Scharff und stellvertretend von Anke Simon vertreten. Rechnungsprüfer wurden Lutz Hofmann und Roland Kießling.

In seinem Schlusswort stellte Holger Scharff fest: „ Nach der Sommerpause wählen wir in einer Mitgliederkonferenz gemeinsam unsere nominierte Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck MdEP zur Kandidatin für die OB-Wahlen 2017. Ab diesem Zeitpunkt werden wir mit ganzer Kraft für dieses Ziel kämpfen und deutlich machen, dass es Ludwigshafen mit einer sozialdemokratischen Oberbürgermeisterin besser gehen wird.

 

10.07.2016 / Stadtverband

SPD im Ludwigshafener Norden fusioniert

Ortsvereine Oppau, Edigheim und Pfingstweide schließen sich zusammen – Mitgliederstärkste Gruppierung

Im Norden der Stadt sind die SPD-Ortsvereine Oppau, Edigheim und Pfingstweide fusioniert. Dadurch ist der mitgliederstärkste Ortsverein in Ludwigshafen entstanden, dem nun 210 Genossen angehören.

 

07.07.2016 / Pressemitteilung

Bessere fußläufige Anbindung des Einkaufsmarktes in der Melm

Eine bessere und sichere fußläufige Zuwegung zum neuen Einkaufsmarkt  in der Melm soll noch im Herbst diesen Jahres realisiert werden. Diese Antwort erhielt der Oggersheimer Stadtrat und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl auf Grund seiner Nachfrage von der Verwaltung. Gemäß Auskunft des Bereiches Tiefbau der Stadt, erfolgt zur Zeit die Planung und danach soll die Ausschreibung für die Maßnahme vorgenommen werden. Die Verwaltung geht davon aus, so ihre Antwort an Hans Mindl, dass mit den Bauarbeiten in der zweiten Septemberhälfte begonnen werden kann. Die Bauzeit soll ca. 2 Wochen betragen.

Bereits schon Februar diesen Jahres hat Mindl die Verwaltung angeschrieben und auf den ungenügenden Zustand hingewiesen. Er wies darauf hin, dass es nicht ungefährlich sei, die dortige Straße, trotz einer Geschwindigkeitsbegrenzung, sicher zu queren. Dies gilt insbesondere für ältere und gehbehinderte Personen, die dort einkaufen möchten. Darüber hinaus, ist der fußläufige Verbindungsweg zwischen dem Neubaugebiet und der Siedlung Notwende  nach Regenfällen auf Grund von sich dort bildenden Wasserpfützen teilweise so gut wie nicht begehbar, so dass man dadurch auf die Fahrbahn der Straße ausweichen muss.

Mindl: „Ich freue mich, dass die Verwaltung den Handlungsbedarf erkannt hat und die nun geplanten Maßnahme, zur Verbesserung der derzeitigen Situation führen wird."