Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

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Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

26.09.2016 / Topartikel Kommunales

Jutta Steinruck mit 98 % zur Oberbürgermeisterkandidatin der SPD nominiert

Die gebürtige Ludwigshafenerin und Europaabgeordnete Jutta Steinruck ist am Freitagabend auf einer basisdemokratischen Mitgliederversammlung ihrer Partei mit beeindruckenden 98% als Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl in 2017 in Ludwigshafen nominiert worden. Vor den 250 Mitgliedern und Gästen im Kulturzentrum dasHaus und bei musikalischer Begleitung durch das Ditzner Twintett hatten sich zuvor Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Alt-Oberbürgermeister Werner Ludwig für Jutta Steinruck ausgesprochen. Malu Dreyer betonte hierbei: "Jutta Steinruck ist eine Frau, die die Bürger und Bürgerinnen in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt. Genau das braucht diese Stadt."

Unter den zahlreichen Gästen befanden sich nicht nur SPD-Spitzenpolitiker wie SPD Landesvorsitzender Roger Lewentz, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, und Michael Ebling, Oberbürgermeister von Mainz, sondern auch Persönlichkeiten aus allen gesellschaftlichen Bereichen.

In einer inhaltsstarken Rede betonte Steinruck, für die Menschen in der Stadt und ihre Probleme da sein zu wollen. Es gehe darum, in Zukunft die Kräfte zu bündeln und einfach auch mal etwas auszuprobieren. "Es geht um drei Buchstaben M-U-T - Mut" - rief sie den begeisterten Zuhörern zu.

Die Mitglieder hat sie damit überzeugt. Dies zeigten sie, in dem sie Jutta Steinruck mit einem Ergebnis von 98% eindrucksvoll den Rücken stärkten.

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27.09.2016 / Kommunales

„Sie kann besser auf Menschen zugehen“

Meinung am Montag: SPD-Chef David Schneider zum OB-Wahlkampf nach Jutta Steinrucks Nominierung

 

Mit nachträglich nach oben korrigierten 97,9 Prozent der Stimmen hat eine Vollversammlung der Ludwigshafener SPD am Freitagabend – wie berichtet – die Europaabgeordnete Jutta Steinruck (54) zur Oberbürgermeisterkandidatin für die Wahl in einem Jahr gekürt. Danach haben wir mit dem Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider (26) gesprochen.

 
Christoph Bätz und Jan-Philipp Simon nach der Wahl des neuen Juso-Vorsitzenden

27.09.2016 / Stadtverband

Jusos Ludwigshafen wählen neuen Vorsitzenden

Am Montag den 26.9.2016 haben die Jusos Ludwigshafen auf einer außerordentlichen Stadtverbandskonferenz einen neuen Vorsitzenden gewählt. Nachdem der bisherige Vorsitzende Jan-Philipp Simon aus beruflichen Gründen sein Amt kurzfristig niederlegen musste, übernimmt nun Christoph Bätz den Vorsitz der Jugendorganisation.

 

25.09.2016 / Kommunales

Steinruck mit 96,9 Prozent der Stimmen nominiert

Novum bei der SPD: Erstmals entschied keine Delegiertenkonferenz über die Kandidatur für die Oberbürgermeisterwahl 2017, sondern eine Versammlung, an der alle 1350 Ludwigshafener Parteimitglieder teilnehmen konnten - 203 kamen. Und diese waren sich fast durchweg einig. Mit 96,9 Prozent der 195 abgegebenen Stimmen wurde die Europaabgeordnete Jutta Steinruck gestern Abend im Kulturzentrum "dasHaus" als Kandidatin nominiert. Die 54-Jährige erhielt 189 Ja-Stimmen bei jeweils zwei Gegenstimmen und Enthaltungen. Zwei Stimmzettel waren ungültig.

Zuvor hatten alle Redner, unter ihnen SPD-Landeschef Roger Lewetz ("Sie kümmert sich um die Menschen") und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, nicht mit Lob für Steinruck gespart. Dreyer erklärte, dass die frühere Landtagsabgeordnete viel Erfahrung und Kompetenz besitze und bodenständig sei. "Sie hat das Herz auf dem richtigen Fleck und kann - was immer wichtiger wird - für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Stadt sorgen."

"Ludwigshafen bleibt unter seinen Möglichkeiten, es muss ein neuer Geist durch die Rathaus-Flure wehen", erklärte Steinruck. Sie sei offen für neue Ideen und wolle dazu die Meinung der Bürger bei Stadtteilforen hören, zu denen sie in den nächsten Monaten einlade.

Die frühere DGB-Regionsvorsitzende forderte mehr Anstrengungen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Gleiches gelte für die Wirtschaftsförderung. Die Stadt habe noch Potenzial in der Digital-, Gesundheits- und Kreativbranche sowie beim Handwerk. Für eine attraktive Innenstadt seien mehr Grün und "Wohlfühlorte" nötig. Zudem vermisste Steinruck ein Handlungskonzept gegen Kinderarmut und forderte eine bessere dezernatsübergreifende Abstimmung bei Baumaßnahmen. "Ich kenne mich hier aus und kann Oberbürgermeisterin", sagte die im Stadtteil West wohnende Steinruck unter starkem Beifall.

"Sie kann es besser als alle anderen Bewerber", ergänzte Kämmerer Dieter Feid. Alt-Oberbürgermeister Werner Ludwig, den Steinruck als ihr politisches Vorbild bezeichnete, lobte ihren kooperativen Führungsstil. Er wies aber darauf hin, dass sie keine leichte Aufgabe übernehmen würde, etwa wegen des Großprojekts Hochstraße Nord. Kritische Anmerkungen machte SPD-Stadtverbandschef David Schneider zur Amtsinhaberin Eva Lohse (CDU). "Die Leute fragen sich schon, ob sie noch für ihre Aufgabe brennt und die Stadt weiter voranbringen will." Lohse will sich nach den Herbstferien dazu äußern, ob sie eine dritte Amtszeit anstrebt.

Nach ihrer Nominierung erhielt Steinruck von Parteivize Cornelia Luszick als Talisman eine Kette mit dem Ludwigshafener Anker - und dem Hinweis, dass sie diese ja nach der Wahl gegen die schwerere OB-Amtskette austauschen könne.

(Mannheimer Morgen vom 24.09.2016)

 

25.09.2016 / Kommunales

„Sie kann es“

Seit gestern, 19.41 Uhr, ist es offiziell: Jutta Steinruck ist SPD-Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in einem Jahr. Die Ludwigshafener Genossen haben die 54-Jährige mit 96,9 Prozent der Stimmen nominiert. „Es ist Zeit für einen Wechsel. Ich kann Oberbürgermeisterin“, sagte Steinruck.

Es war eine dreistündige Jutta-Party, die von der SPD im mit 250 Gästen voll besetzten Kulturzentrum Das Haus inszeniert wurde. Eine Lobeshymne auf die Europaabgeordnete aus dem Stadtteil West reihte sich an die nächste. Zunächst wurde aber eine andere Frau gefeiert, die bereits im März ihre Ernte eingefahren hat: Ministerpräsidentin Malu Dreyer, inzwischen schon eine SPD-Ikone. Die Genossen standen Spalier und applaudierten minutenlang, als die Landesmutter von einer Musikkapelle begleitet triumphal einmarschierte. „Schön, dass wieder Wahlkampf ist. Ich habe das vermisst“, sagte sie. Ihr sehnlichster Wunsch sei es, dass die Serie der SPD-Siege in den Oberzentren in Ludwigshafen komplettiert wird. „Jutta ist die Richtige. Sie hat viel Erfahrung, ist kompetent, bodenständig und hat Herz. Ich würde darauf wetten, dass sie gewinnt.“ Direkt zu Steinruck meinte Dreyer: „Du wirst diesen Weg schaffen mit unser aller Hilfe.“ Auch Alt-OB Werner Ludwig stimmte in den Jubelchor mit ein: „Sie kann es“, sagte der 90-Jährige über Steinruck. „Sie ist eine starke Persönlichkeit. Überall, wo sie bisher gewirkt hat, war sie erfolgreich.“

„Das ist ein Abend, den ich ein Leben lang nicht vergessen werde“. meinte Steinruck überwältigt von dem Zuspruch, gab sich kämpferisch und angriffslustig: „Ich kenne mich hier aus. Es ist Zeit für einen Wandel und für mehr Leidenschaft für Ludwigshafen. Ja, ich will ohne Wenn und Aber OB meiner Heimatstadt werden. Es gefällt mir nicht, zuzuschauen, wie Ludwigshafen unter seinen Möglichkeiten bleibt. Es muss ein neuer Geist durch die Flure des Rathauses wehen. Ich will eine Vor- und Querdenkerin sein, die Visionen für die Stadt hat.“

Konkret will Steinruck den Posten für einen Bürgerberater schaffen, die Dezernate und Bildungseinrichtungen besser vernetzen, ein Handlungskonzept gegen Armut entwickeln, sozialen Wohnungsbau forcieren, Stadtteil-Foren etablieren, die Innenstadt attraktiver gestalten („Mehr Grün, weniger Beton“), das Personal im Ordnungs- und Reinigungsbereich aufstocken und damit auch Angsträume beseitigen. Die Marke Lu brauche frischen Glanz und ein Marketing nach innen. „Denn zufriedene Bürger sind der beste Botschafter für die Stadt.“

Scharfe Kritik übte Steinruck an ihrer möglichen CDU-Rivalin Eva Lohse (60), die erst nach den Herbstferien erklären will, ob sie ein drittes Mal antritt. „Es reicht nicht, im Rathaus zu residieren, kurz bei Veranstaltungen zu erscheinen und dann wieder zu verschwinden.“ Ludwigshafen benötige mehr Mut und eine OB, die Probleme löse und nicht die Schuld auf andere schiebe. „Ludwigshafen braucht eine OB, die nicht zögert und zaudert“, stichelte auch Parteichef David Schneider gegen Lohse. Ins gleiche Horn stieß Unterbezirkschef Martin Wegner. „Wir brauchen eine Stadtspitze, die nicht nur auf dem Parkett, sondern auch auf der Straße zu Hause ist.“

Den Abend eröffnete eine von Bad Dürkheims Bürgermeister Christoph Glogger moderierte Talkrunde. Mit ihm diskutierten Landesvorsitzender Roger Lewentz, der Mainzer OB Michael Ebling und Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer über das Thema „Kommunal verantwortlich handeln“. Als OB müsse man auf Menschen zugehen können, sagte Lewentz. „Dann wird man akzeptiert.“ Mit Steinruck habe die SPD eine „Kümmererpersönlichkeit“. „Die Jutta wird die Wahl gewinnen, die brennt.“Kommentar

Das Wahlergebnis

Von 193 gültig abgegebenen Stimmen entfielen 189 auf Steinruck. Es gab zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Setzen auf Steinruck: Stadtverbandschef Schneider (links), Alt-OB Ludwig (Mitte rechts) sowie darunter die Talkrunden-Teilnehmer (von links) Innenminister Lewentz, der Mainzer OB Ebling, Bad Dürkheims Bürgermeister Glogger und Landtagsfraktionschef Schweitzer.

​(Rheinpfalz vom 24.09.2016)

 

 
Die Jusos Ludwigshafen mit Jutta Steinruck und Malu Dreyer

23.09.2016 / Kommunales

Jutta Steinruck ist unsere Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt!

Auf einer Stadtverbandskonferenz der SPD am Freitag den 23.9.2016 wurde Jutta Steinruck von der Partei zur Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen gewählt.

Die Jusos Ludwigshafen unterstützen Jutta bei ihrer Kandidatur voll und ganz und freuen sich auf einen spannenden Wahlkampf im kommenden Jahr!

 

20.09.2016 / Veranstaltungen

ANKÜNDIGUNG NOMINIERUNGSKONFERENZ

Seitdem sich der Stadtverbandsausschuss der SPD Ludwigshafen und die SPD-Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung am 4. April 2016 einstimmig für eine Kandidatur der Europaabgeordneten Jutta Steinruck um das Amt der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin in 2017 ausgesprochen haben, ist die Partei in Hochstimmung und unglaublich motiviert. Jutta Steinruck hat in dieser Zeit alle Ortsvereine besucht, sich und ihre Beweggründe für die Kandidatur vorgestellt und hat mit vielen Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürgern gute Gespräche geführt.

Diesen Freitag, am 23. September 2016, kommen die Ludwigshafener Genossinnen und Genossen im Kulturzentrum „dasHaus“ zusammen, um ihre OB-Kandidatin erstmalig in einer Mitgliedervollversammlung zu nominieren. Auch viele Gäste haben sich angekündigt: Malu Dreyer, rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Roger Lewentz, SPD-Landesvorsitzender sowie Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Pfalz. Auch Michael Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt hat sein Kommen zugesagt. Unterstützung bekommen wir auch von einem Wahlsieger aus dem vergangenen Jahr: Christoph Glogger, Bürgermeister der Stadt Bad Dürkheim. Ganz besonders freuen wir uns auf Werner Ludwig, Oberbürgermeister a.D.

Auch musikalisch erhält die SPD Ludwigshafen kraftvolle Unterstützung: Das Ditzner Twintett sorgt für den richtigen Ton und einen mitreißenden Rhythmus.

 

17.09.2016 / Bundespolitik

97 Prozent für Barnett

SPD nominiert 63-Jährige als Direktkandidatin für Bundestagswahl

Doris Barnett möchte im September 2017 zum siebten Mal für die SPD in den Bundestag einziehen. Seit 1994 ist die Oggersheimerin Bundestagsabgeordnete. Mit 97 Prozent Zustimmung ist sie am Donnerstagabend in Oggersheim erneut zur Direktkandidatin im Wahlkreis 207 (Frankenthal/Ludwigshafen) gekürt worden.

68 der 80 möglichen Delegierten waren zur Wahl erschienen. Für Barnett sprachen sich in geheimer Abstimmung 66 Genossen aus. Außerdem gab es eine Enthaltung und eine Nein-Stimme. Kaum war das Ergebnis verkündet worden, waren auch schon die ersten Gratulanten auf dem Weg zu Barnett, um sie zu umarmen. „Ich bin überwältigt, dass ich nach so langer Zeit noch so von der Partei getragen werde“, sagte die Abgeordnete nach ihrer Wahl auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Dass sie nicht mit 100 Prozent nominiert worden ist, sah sie gelassen: „So ist Demokratie, niemand ist perfekt.“ Seit 1994 ist Barnett Bundestagsabgeordnete. Bei den letzten beiden Wahlen (2009 und 2013) ist sie über die Landesliste in den Bundestag eingezogen. 2002 und 2005 hatte Barnett den Wahlkreis gegen Maria Böhmer (CDU/66) gewonnen. 2017 wird das fünfte Duell der beiden erwartet, allerdings hat sich Böhmer noch nicht offiziell über eine erneute Kandidatur geäußert.

Barnetts Kür ging am Donnerstag flott in einer guten Stunde im Restaurant „Melm“ über die Bühne. Die Oggersheimerin nutzte den Abend, um über ihre Arbeit in Berlin zu berichten und die SPD-Mitglieder auf die Wahl sowie zentrale Themen einzustimmen. Sie ist Mitglied im Haushaltsausschuss und dort für das Auswärtige Amt zuständig.

Vor Ort will sie sich unter anderem für das Hochstraßenprojekt einsetzen und fordert eine finanzielle Entlastung der Kommunen. Die SPD habe vieles aus ihrem Programm umgesetzt: „Die SPD ist eine geschlossene Partei, die Wahlen gewinnen will.“ Als Abgeordnete will sie sich auch weiterhin mit „Leidenschaft und großem Engagement“ für den Wahlkreis einsetzen.

Bei den Genossen kam die Rede gut an, sie feierten Barnett mit rhythmischem Klatschen. Ex-Landtagsabgeordneter Günther Ramsauer (Maudach) meldete sich als Einziger bei der Aussprache zu Wort: „Ein Satz fehlte bei Barnetts Rede. Wir wollen nicht nur die Wahl gewinnen, wir wollen auch den Wahlkreis mit ihr gewinnen.“ Unterbezirksvorsitzender Martin Wegner lobte die gute Zusammenarbeit mit Barnett: „Die Türen in Berlin sind für uns immer geöffnet.“

​(Rheinpfalz vom 17.09.2016)

 

17.09.2016 / Sozialpolitik

Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut in Ludwigshafen notwendig

„Die Ergebnisse der aktuellen Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut in Ludwigshafen verdeutlichen, dass wir zeitnah ein Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut in Ludwigshafen brauchen“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon, MdL.

„Ich verweise an dieser Stelle darauf, dass der Jugendhilfeausschuss bereits am 1. Oktober 2015 einen entsprechenden Antrag des Stadtjugendrings, der von der SPD-Stadtratsfraktion ausdrücklich unterstützt wurde, verabschiedet hat. Dabei wurde die schrittweise Erstellung eines stadtweiten Handlungskonzepts beschlossen. Wir warten jetzt seit knapp einem Jahr darauf, dass die Verwaltung dem Antrag folgend eine Bestanderhebung veröffentlicht“, betont Simon.

Der Studie zufolge leben in Ludwigshafen 26,2 Prozent aller Minderjährigen in Familien, die Hartz-IV-Leistungen beziehen. „Besonders um diese Kinder und Jugendlichen müssen wir uns verstärkt kümmern und Angebote machen, die deren Lebenssituation nachhaltig verbessern“, so Simon weiter.

„Die SPD erwartet, dass noch in diesem Jahr ein entsprechender Kinder- und Jugendarmutsbericht dem Jugendhilfeausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt wird. Darauf aufbauend muss ein Handlungskonzept erarbeitet werden“, fordert Simon abschließend.

 

16.09.2016 / Veranstaltungen

Malu Dreyer kommt

Mainzer Unterstützung für OB-Kandidatur Steinrucks

Jutta Steinruck erhält in einer Woche prominente Schützenhilfe aus der Landeshauptstadt bei ihrer offiziellen Nominierung zur Oberbürgermeisterkandidatin der Ludwigshafener SPD. Unter anderem hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr Kommen angekündigt.

Die Landesmutter ist aber nicht der einzige SPD-Promi, der ab 17 Uhr dabei sein will, wenn die Genossen der Stadt am 23. September im Kulturzentrum Das Haus erstmals bei einer Vollversammlung einen OB-Bewerber aufstellen. Auch Landesvorsitzender Roger Lewentz, Alexander Schweitzer, Fraktionschef im Landtag, und der Mainzer OB Michael Ebling sind abends zu Gast. Ludwigshafens Alt-OB Werner Ludwig (90) spricht ein Grußwort. Die Nominierung der 54-jährigen Europaabgeordneten Steinruck gilt als sicher. Die Ludwigshafener Parteispitze hatte sie bereits im April vorgeschlagen. Die OB-Wahl ist in einem Jahr. Ob Amtsinhaberin Eva Lohse (60, CDU) ein drittes Mal kandidiert, ist offen.

​(Rheinpfalz vom 16.09.2016)