Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

17.04.2016 / Topartikel Kommunales

Mit Jutta Steinruck mehr Mut für Ludwigshafen

Stadtverbandsausschuss und Stadtratsfraktion einstimmig für OB-Kandidatur von Jutta Steinruck

Am gestrigen Montag haben sich der Stadtverbandsausschuss der SPD Ludwigshafen und die SPD-Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung einstimmig für eine Kandidatur der Europaabgeordneten Jutta Steinruck um das Amt der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin in 2017 ausgesprochen.

 
AFA

25.07.2016 / Pressemitteilung

AFA Sprecher Holger Scharff: Keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters

Es ist langsam unanständig den Rentnerinnen und Rentner von heute und morgen immer vorzuhalten, dass sie zu lange Rente aus den Rentenversicherung beziehen, weil sie zu alt werden, so Holger Scharff Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirks Vorderpfalz und Mitglied des AFA Regional- und Landesvorstandes.

Die unerträglichen Forderungen aus der Wirtschaft, der Jungen Union und anderen aus der CDU müssen aufhören, so Scharff weiter. Die Rentnerinnen und Rentner haben in die Rentenversicherung einbezahlt und haben daher auch Anspruch auf eine vernünftige Rente, die nicht in die Altersarmut führt und dies so lange sie leben.

Die Rentenversicherung muss ihr Einnahmeproblem lösen, in dem alle Arbeitnehmer / Innen für alle Einkommen auch Rentenversicherung bezahlen.

Keine Arbeitnehmerin oder Arbeitsnehmer darf ein Einkommen haben ohne in die Rentenkasse zu zahlen. Dies gilt auch für alle Beamte, Freiberuflicher usw. AFA Sprecher Holger Scharff: „Gute Einnahmen in der Rentenkasse sorgen auch für eine armutssichere Rente für alle Einzahler/Innen in die Rentenkasse."

 

21.07.2016 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim:CDU verkraftet ihre Wahlschlappe nicht und schlägt wild um sich – Kritik an Anke Simon MdL unberechtigt

"Ich freue mich, dass auch der Vorsitzende der Mundenheimer CDU das Zusammenwirken von Anke Simon als Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordnete positiv bewertet", so der Mundenheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Holger Scharff.

Die Kritik von Thomas Güß an der Arbeit von Anke Simon als Mitglied des Landtages, ist daher nicht nachvollziehbar. Als Landtagsabgeordnete hat sich in der letzten Wahlperiode Anke Simon dafür stark gemacht, dass im neuen Glücksspielgesetz verankert wird, ein Spielautomat pro Gaststätte, der Kompromiss waren dann zwei pro Gaststätte ab 2018. Jeder der sich in der Politik engagiert weiß, dass man für Gesetzesänderungen auch Mehrheiten benötigt. Um ein Landesgesetz zu ändern müssen die Probleme überall gleich groß sein und nicht nur in ein paar Orten oder Stadtteilen vorkommen.

Es ist der Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse sicherlich bekannt, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes ausgelastet sind und diese Stadt im Bereich Öffentliche Ordnung mehr Mitarbeiter / Innen benötigt. Hier sollte die Oberbürgermeisterin tätig werden und die

Ortsvorsteher/in nicht im Regen stehen lassen. Nach meiner Kenntnis waren über ca. 1 ½ Jahren 8 Stellen nicht besetzt.

Holger Scharff: "Man hat den Eindruck, dass die CDU durch ihre Wahlschlappe bei den letzten Landtagswahlen mit persönlichen Angriffen versuchen will ihre inhaltlichen Defizite zu übermalen."

 

18.07.2016 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim: Holger Scharff als Vorsitzender der SPD Mundenheim einstimmig bestätigt – Mundenheim ist lebenswert.

In großer Geschlossenheit wählte der SPD Ortsverein Mundenheim seinen Vorstand. Vor den Vorstandswahlen berichtet Vorsitzender und Fraktionssprecher Holger Scharff über die Arbeit der letzten Monate.

Scharff richtet seinen Blick auf die zurückliegenden Probleme mit Jugendlichen im Park und anderen Orten von Mundenheim. Ortsvorsteherin Anke Simon habe hier recht schnell mit Ordnungsamt und Polizei gehandelt um die Probleme in den Griff zu bekommen. Bei allen Problemen und Ärger für die Bürgerinnen und Bürger muss darauf geachtet werden, dass alles nur mit den dafür rechtlichen Möglichkeiten bekämpft werden kann. Ähnlich sieht es auch aus mit den vielen Gaststätten in Mundenheim. Liegen keine rechtlichen Hindernisse vor, dann muss die Verwaltung einen Antrag genehmigen.

Positiv für Mundenheim ist die neue Bautätigkeit der GAG. Hier wird Wohnraum geschaffen, der in Mundenheim dringend benötigt wird. Auch für Bürgerinnen und Bürger die sich ein Eigenheim anschaffen wollen wird derzeit das Coca-Cola Gelände an der Blies bebaut. Die SPD Mundenheim hat im Ortsbeirat ein Konzept eingebracht um das eine oder andere wilde Parken in den Straßen zu verhindern. Eine verbesserte Geschwindigkeitskontrolle wünscht man sich in den Wohngebieten mit verkehrsberuhigten Zonen, da hier oft mit schneller Geschwindigkeit gefahren wird und vor allen Dingen Kinder in Gefahr sind.

Bei den Vorstandswahlen gab es keine Überraschungen. In seinem Amt als Vorsitzender bestätigt wurde Holger Scharff, der seit 2005 die Mundenheimer SPD nun führt. Ebenso einstimmig bestätigt wurde Anke Simon als stellvertretende Vorsitzende und Gerd Itzek als Schatzmeister. Einstimmig bestätigt wurde auch Natascha Greff-Itzek als Schriftführerin.

Als Beisitzer / Innen gewählt wurden Birsel Akdeniz, Selina Akdeniz, Wolfgang Bredthauer, Waltraud Federkiel, Eva Itzek, Hans Peglow, Elena Simon, Jan-Philipp Simon, Bahri Özkaya, Hatice Yilmaz und Baris Yilmaz. Im Stadtverbandsausschuss der Partei wird Mundenheim durch Holger Scharff und stellvertretend von Anke Simon vertreten. Rechnungsprüfer wurden Lutz Hofmann und Roland Kießling.

In seinem Schlusswort stellte Holger Scharff fest: „ Nach der Sommerpause wählen wir in einer Mitgliederkonferenz gemeinsam unsere nominierte Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck MdEP zur Kandidatin für die OB-Wahlen 2017. Ab diesem Zeitpunkt werden wir mit ganzer Kraft für dieses Ziel kämpfen und deutlich machen, dass es Ludwigshafen mit einer sozialdemokratischen Oberbürgermeisterin besser gehen wird.

 

10.07.2016 / Stadtverband

SPD im Ludwigshafener Norden fusioniert

Ortsvereine Oppau, Edigheim und Pfingstweide schließen sich zusammen – Mitgliederstärkste Gruppierung

Im Norden der Stadt sind die SPD-Ortsvereine Oppau, Edigheim und Pfingstweide fusioniert. Dadurch ist der mitgliederstärkste Ortsverein in Ludwigshafen entstanden, dem nun 210 Genossen angehören.

 

07.07.2016 / Pressemitteilung

Bessere fußläufige Anbindung des Einkaufsmarktes in der Melm

Eine bessere und sichere fußläufige Zuwegung zum neuen Einkaufsmarkt  in der Melm soll noch im Herbst diesen Jahres realisiert werden. Diese Antwort erhielt der Oggersheimer Stadtrat und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl auf Grund seiner Nachfrage von der Verwaltung. Gemäß Auskunft des Bereiches Tiefbau der Stadt, erfolgt zur Zeit die Planung und danach soll die Ausschreibung für die Maßnahme vorgenommen werden. Die Verwaltung geht davon aus, so ihre Antwort an Hans Mindl, dass mit den Bauarbeiten in der zweiten Septemberhälfte begonnen werden kann. Die Bauzeit soll ca. 2 Wochen betragen.

Bereits schon Februar diesen Jahres hat Mindl die Verwaltung angeschrieben und auf den ungenügenden Zustand hingewiesen. Er wies darauf hin, dass es nicht ungefährlich sei, die dortige Straße, trotz einer Geschwindigkeitsbegrenzung, sicher zu queren. Dies gilt insbesondere für ältere und gehbehinderte Personen, die dort einkaufen möchten. Darüber hinaus, ist der fußläufige Verbindungsweg zwischen dem Neubaugebiet und der Siedlung Notwende  nach Regenfällen auf Grund von sich dort bildenden Wasserpfützen teilweise so gut wie nicht begehbar, so dass man dadurch auf die Fahrbahn der Straße ausweichen muss.

Mindl: „Ich freue mich, dass die Verwaltung den Handlungsbedarf erkannt hat und die nun geplanten Maßnahme, zur Verbesserung der derzeitigen Situation führen wird."

 

04.07.2016 / Programmatisches

SPD Nord: Parks und Plätze aufwerten

Die SPD-Stadtverbandskonferenz hat am Freitag einem Antrag des Ortsvereins Nord-West zum Entwicklungsgebiet „City West“ zugestimmt. Darin werden mit Blick auf die Grünplanung infolge des Hochstraßenabrisses und den Bau einer ebenerdigen Stadtstraße (Dauer: acht Jahre) mehr Grün- und weitere Freiflächen gefordert.

Die mögliche Öffnung des Stadtteils zum Rhein biete Potenzial, um die Lebensqualität der Bewohner der Nördlichen Innenstadt zu steigern, heißt es in dem Papier. So sollten die durch die Verlegung der Rheinuferstraße nach Osten entstehenden Freiflächen zwischen Dessauer- und der dann neuen Rheinuferstraße nicht bebaut und stattdessen für Parks, Parkplätze und Flächen für Märkte oder Spiel und Sport genutzt werden. Wünschenswert sei ferner eine Uferpromenade von der Rhein-Galerie nach Norden bis zur Hemshofstraße und die damit verbundene Öffnung des Hemshof-Viertels für Fußgänger zum Fluss. Die Stadt sollte sich frühzeitig um den Erwerb der aktuell noch privaten Grundstücke bemühen.

Bei den geplanten Querungen für Radfahrer und Fußgänger zwischen nördlicher und südlicher Innenstadt, etwa am Carl-Wurster- oder Europaplatz, müsse der Passierbarkeit Vorrang vor gestalterischen Erwägungen eingeräumt werden – auch im Sinne Gehbehinderter. Der Carl-Wurster-Platz soll zu einem eigenständigen Platz mit klaren Raumkanten entwickelt werden. Und: Der Friedenspark soll die „grüne Lunge“ des Zentrums bleiben und möglichst aufgewertet, das Kinderparadies erhalten werden. Pro Quadratmeter Fläche leben in Nord laut der örtlichen SPD die meisten Menschen in Ludwigshafen.

​(Rheinpfalz vom 04.07.2016)

 

04.07.2016 / Stadtverband

David Schneider bleibt SPD-Chef

Sozialdemokraten bestätigen ihren Vorsitzenden / Cornelia Luszick folgt auf Anke Simon als Vize

In einer Kampfabstimmung war er vor zwei Jahren zum neuen SPD-Chef gewählt worden, nun erhielt er bei seiner Wiederwahl breite Unterstützung: Mit 74 Ja- und einer Nein-Stimme hat die Ludwigshafener SPD den 26-jährigen David Schneider (Bild) in seinem Amt bestätigt. "Ich habe an dem neuen Vorstand absolut nichts zu kritisieren. Er hat den Spagat zwischen Jung und Alt und den verschiedenen Gruppen in der Partei gut gemeistert", brachte Bürgermeister Wolfgang van Vliet die Stimmung bei der Stadtverbandskonferenz in Ruchheim auf den Punkt.

 

04.07.2016 / Stadtverband

Schneider: Jeder will das Ding gewinnen

Ludwigshafener SPD bestätigt Parteichef Schneider und peilt Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl 2017 an

Die Ludwigshafener SPD geht mit breiter Brust ins Wahljahr 2017: „Die Partei ist unheimlich motiviert. Jeder will das Ding gewinnen. Wir spielen nicht auf Platz, wir spielen auf Sieg.“ Das sagte der am Freitagabend als Parteichef für weitere zwei Jahre im Amt bestätigte David Schneider (26) mit Blick auf die Oberbürgermeisterwahl und die designierte SPD-Herausforderin Jutta Steinruck (53).

 

02.07.2016 / Stadtverband

Schneider bleibt SPD-Chef: 99 Prozent Zustimmung

Die Ludwigshafener SPD hat ihrem jungen Vorsitzenden David Schneider den Rücken gestärkt: Gestern Abend ist der 26-jährige Lehramtsstudent aus Süd bei der Stadtverbandskonferenz im Ruchheimer Gemeinschaftshaus mit 99 Prozent der Stimmen für weitere zwei Jahre gewählt worden. „Ich bin glücklich und auch ein wenig gerührt“, sagte er über sein Ergebnis. Er erhielt 74 von 75 möglichen Stimmen. Im Juni 2014 hatte sich Schneider in einer Kampfabstimmung mit 69 Prozent der Stimmen gegen Markus Lemberger durchgesetzt, den Chef des mit 184 Mitgliedern größten Ortsvereins aus der Gartenstadt. Es ging damals um die Nachfolge von Wolfgang van Vliet.

Zur neuen stellvertretenden SPD-Vorsitzenden wählte die Konferenz Cornelia Luszick (38) aus Nord, die als Referentin in der Landesverwaltung in Mainz arbeitet. Die Tochter von SPD-Stadtrat Hans-Joachim Weinmann erhielt 59 Ja-Stimmen (knapp 79 Prozent). Es gab 14 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. „Ich bin zufrieden, mit ein bisschen Gegenwind habe ich gerechnet“, sagte sie. Luszick löst Landtagsabgeordnete Anke Simon (53, Mundenheim) ab, die nicht mehr antrat, aber als Beisitzerin weiter dem Vorstand angehören wird. Die Partei formulierte zwei Ziele für das kommende Jahr: Den Gewinn des Direktmandats von Doris Barnett (63) bei der Bundestagswahl und den Erfolg von Jutta Steinruck (53) bei der Oberbürgermeisterwahl. „Wir spielen nicht auf Platz, wir spielen auf Sieg“, betonte Schneider.

​(Rheinpfalz vom 02.07.2016)