Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

15.10.2016 / Topartikel Veranstaltungen

Jutta Steinruck: Erst zuhören, dann das Wahlprogramm schmieden

Die Oberbürgermeister-Kandidatin Jutta Steinruck geht mit ihrer Ludwigshafener SPD zunächst zu den Menschen vor Ort – und stellt sich in 16 Stadtteilforen den Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern. Was ist gut in LU und was läuft schlecht? Was ist bewahrenswert und was muss besser werden? Und wie sollen der Stadtteil und die Stadt in zehn oder zwanzig Jahren aussehen?

Jeweils zwei Stunden nimmt sich Jutta Steinruck Zeit, um nach einer kurzen Einführung in Kleingruppen die Sorgen und Wünsche der Menschen aufzunehmen. Ganz nah dran: Das ist der Grundgedanke, weshalb in größeren Stadtteilen auch mehrere Foren in unterschiedlichen Quartieren angesetzt sind – etwa in West, der Ernst-Reuter-Siedlung oder der Melm. Eingeladen sind jeweils alle Einwohnerinnen und Einwohner Ludwigshafens. „Viele Menschen haben gute Ideen – genau daran bin ich interessiert, genau deshalb will ich erstmal zuhören. Das ist besser als allein im stillen Kämmerlein einen Masterplan auszutüfteln“, verdeutlicht Jutta Steinruck: „Nichts kommt von selbst – das ist mein Lebensmotto. Und so bin ich überzeugt davon, dass wir gemeinsam die Zukunft unserer Heimatstadt neu denken können.“

Die Reihe der Stadtteilforen läuft über zwei Monate von Mitte Oktober bis Mitte Dezember – und startet am 18. Oktober im Stadtteil Nord/Hemshof. Zur Berichterstattung sind Sie herzlich eingeladen, um Ankündigung wird gebeten.

Terminliste der Stadtteilforen zur OB-Wahl 2017 mit Jutta Steinruck:

  • Nord/Hemshof: Dienstag, 18. Oktober, 18 Uhr, CIAO e.V., Schmale Gasse 19.
  • Mitte: Samstag, 22. Oktober, 17 Uhr, Prälat-Walzer-Haus, Wredestr. 24.
  • Maudach: Donnerstag, 27. Oktober, 18 Uhr, Seniorenresidenz Änne Rumetsch,​ Neustadter Ring 2.
  • Rheingönheim: Freitag, 28. Oktober, 18 Uhr, Heinrich-Wälker-Haus, Hoher Weg 45.
  • Friesenheim: Donnerstag, 3. November, 18 Uhr, August-Wagner-Haus, Luitpoldstr. 99.
  • Mundenheim: Mittwoch, 9. November, 19 Uhr, Franz-Siegel-Seniorenwohnheim,​ Wegelnburgstr. 59.
  • Pfingstweide: Donnerstag, 10. November, 18 Uhr, Gemeinschaftshaus (Cafeteria),​ Budapesterstr. 41.
  • Gartenstadt: Montag, 14. November, 18 Uhr, VSK Germania Niederfeld, Heuweg 144.
  • Oggersheim-Melm: Dienstag, 15. November, 18 Uhr, Melm Pizzeria & Restaurant, Am​ Brückelgraben 70.
  • Edigheim: Samstag, 19. November, 17 Uhr, Lessingturnhalle,​ Bürgermeister-Fries-Str. 1.
  • Ernst-Reuter-Siedlung/Gartenstadt: Donnerstag, 24. November, 18 Uhr, Pfarrheim St.​ Hedwig, Brandenburger Str.1.
  • Oggersheim: Samstag, 26. November, 17 Uhr, Ernst-Lorenz-Haus, Raiffeisenstr. 24.
  • Süd: Freitag, 2. Dezember, 18 Uhr, Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstr. 63.
  • West: Montag, 5. Dezember, 18 Uhr, Pizzeria Enzo, Valentin-Bauer-Str. 34.
  • Ruchheim: Freitag, 9. Dezember, 18 Uhr, Gemeinschaftshaus Ruchheim, Schlossstr. 1a.
  • Oppau: Donnerstag, 15. Dezember, 18 Uhr, Clubhaus BSC Oppau, Edigheimer Str. 110.
 

08.12.2016 / Pressemitteilung

Heike Scharfenberger einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt

Gemäß der Geschäftsordnung der SPD-Stadtratsfraktion wurde der Fraktionsstand für die zweite Hälfte der Legislaturperiode des Stadtrates 2017-2019 neu gewählt.

Bei den geheimen Abstimmungen wurde Heike Scharfenberger einstimmig als Fraktionsvor-sitzende bestätigt. Neben Heike Scharfenberger als Fraktionsvorsitzende, wurden auch die bisherigen Stellvertreter Hans Mindl, Julia Appel und Günther Henkel von der Fraktion für die kommenden zweieinhalb Jahre gewählt. Bestätigt wurden auch Holger Scharff als Fraktionsgeschäftsführer und Hans Mindl als Pressesprecher.

Heike Scharfenberger: „Gemäß unserer Leitlinie „Wir in LU für LU – Nah bei den Menschen“ werden wir als stärkste Fraktion im Stadtrat unsere bisherige erfolgreiche Arbeit fortsetzen. Ein lebenswertes Ludwigshafen, wo sich alle Menschen zu Hause fühlen, ist und bleibt unser stetes Ziel“.

 

07.12.2016 / Allgemein

Endspurt bei den Stadtteilforen

SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck beendet die Stadtteilforen in Ruchheim und Oppau

Nach bisher 14 erfolgreichen Stadtteilforen mit einer riesigen Zahl an Rückmeldungen und Anregungen rund um die einzelnen Stadtteile und rund um Ludwigshafen als Ganzes, kommt Jutta Steinruck zum Abschluss noch nach Ruchheim und Oppau. Die genauen Termine sind hierbei:
- Ruchheim: Freitag, 09. Dezember, 18 Uhr im Gemeinschaftshaus Ruchheim, Schlossstr. 1a
- Oppau: Donnerstag, 15. Dezember, 18 Uhr im Clubhaus des BSC Oppau, Edigheimer Str. 110

Auch hier hört Jutta Steinruck den Bürgerinnen und Bürgern wieder genau zu, wenn sie folgende Fragen beantworten:

Was ist in meinem Stadtteil/ in Ludwigshafen gut und erhaltenswert?
Was ist schlecht und muss besser werden?
und nicht zuletzt: Welche Visionen habe ich für meinen Stadtteil/ für Ludwigshafen.

Wir tragen die Kritik, die Impulse und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zusammen und werden diese bei der Erstellung unseres Arbeitsprogrammes für die Oberbürgermeisterwahl berücksichtigen.

Weitere Termine der Stadtteilforen finden Sie unter www.meine-beste-idee.lu

 

07.12.2016 / Veranstaltungen

Rot am Weihnachtsmarkt

Die SPD Ludwigshafen will bei Glühwein, verschiedenen Leckereien und schöner Atmosphäre mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

 

Wann:

DONNERSTAG, 8. DEZEMBER, 18:30 UHR

Wo:

TREFFPUNKT AN DER FEUERSTELLE

"WILDHüTTE ZUM HIRSCHEN" (NäHE S-BAHNHOF)

 

Mit dabei ist natürlich die Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck, die für Fragen und Anregungen zur Verfügugn steht.

 

07.12.2016 / Pressemitteilung

SPD fordert zeitnahes Handeln der Bahn für Öffnung des Posttunnels

„Die Öffnung des Posttunnels vom Hauptbahnhof zur Fachhochschule sowie den Berufsbildenden Schulen ist unbedingt notwendig und darf nicht weiter von der Deutschen Bahn blockiert werden“, fordert die Stadträtin und Ortsvorsteherin von Mundenheim, Anke Simon, MdL.

Nach der SPD vorliegenden Informationen, haben sowohl die Verwaltung, als auch die TWL ihre Hausaufgaben erledigt, um die Grundlage für zielführende Gespräche mit der DB zu schaffen. Simon: „Der Ball liegt nun im Spielfeld der Bahn, die zum Handeln aufgefordert ist. Der schon langjährige Wunsch der dortigen Bildungseinrichtungen, dass die Studierenden und Schülerinnen und Schüler dringend auf die Öffnung des Posttunnels angewiesen sind, findet meine vollste Unterstützung“.

Derzeit kommen viele Personen der dortigen Einrichtungen mit der Bahn im Hauptbahnhof an und müssen dann mit dem Bus zur Bruchwiesenstraße fahren. Eine Öffnung des ehemaligen Posttunnels würde eine direkte Verbindung herstellen und so keine zeitintensiven Umwege mehr für die Betroffenen mit sich bringen.

Ebenso würde die Öffnung eine wesentliche Entlastung des ÖPNV und Individualverkehrs im Bereich der Bruchwiesenstraße bedeuten und eine Verbesserung der dortigen Parksituation mit sich bringen. „Gerade im Hinblick des „Projekts City-West“, verbunden mit dem Abriss der Hochstraße Nord gilt es, während der Bauphase möglichst viel Individualverkehr im Stadtgebiet zu vermeiden, was mit der Öffnung des Posttunnels realisierbar wäre“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL.

 

06.12.2016 / Pressemitteilung

Wolfgang van Vliet geeignet als GAG Vorstand

„Die Vergangenheit hat gezeigt, dass gerade auch erfahrene und die Belange der Stadt umfassend kennende Kommunalpolitiker, sehr erfolgreich ein kommunales Unternehmen leiten können. Bei der GAG sei an Dr. Knut Weber, der viele Jahre das Unternehmen führte und aktuell an Ernst Merkel erinnert“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.

„Deshalb ist es erstaunlich, dass die Stadtratsfraktion der Grünen, Wolfgang van Vliet öffentlich die Qualifikation absprechen, als Nachfolger des derzeitigen GAG-Vorstandes, das Unternehmen leiten zu können“, betont der Stadtverbandsvorsitzende David Schneider. Erinnert sei daran, dass in dem von van Vliet geführten Sozialdezernat, auch die Wohnungsbauförderung angesiedelt und somit auch eine Verknüpfung zum Wohnungsbau und zur Wohnungswirtschaft unmittelbar vorhanden ist. Auch seine langjährige und erfolgreiche Tätigkeit als Geschäftsführer der Rheinufer Süd-Entwicklungsgesellschaft (RSE) spricht für die Qualifikation von van Vliet.

Die Verpflichtung externer Spezialisten in städtischen Tochtergesellschaften, wie von den Grünen gefordert, hat sich nicht immer als sinnvoll und zielführend herausgestellt, wie die Vergangenheit auch schon gezeigt hat.

Scharfenberger: „ Es kann und darf auch nicht verwerflich sein, wenn man sich als in der Politik tätige Person für eine Stelle in der Wirtschaft interessiert und bewirbt, im Vorfeld die Qualifikation abgesprochen bekommt, nur weil einem die Parteizugehörigkeit des Bewerbers nicht gefällt. Hier ist Fairness gefragt“, betont Scharfenberger.

Letztlich entscheidet der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft, so auch in der GAG, wer Vorstand und das Unternehmen künftig als Nachfolger von Ernst Merkel leiten wird.

 

05.12.2016 / Pressemitteilung

Zustimmung zum städtischen Stellenplan für die Jahre 2017/2018

„Die SPD sieht in dem Stellenplan 2017/2018, der in der kommenden Stadtratssitzung beschlossen wird, die richtige Setzung von Schwerpunkten, was sie personelle Ausstattung in verschiedenen Bereiche der Verwaltung betrifft“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Gegenüber 2016 ist in 2017 eine Stellenmehrung von 104 Planstellen und in 2018 eine nochmalige Erhöhung von 9 Stellen vorgesehen.

Die Stellenmehrungen beziehen sich vordergründig auf die Bereiche „Öffentliche Ordnung, Feuerwehr, Kindertagesstätten und Asyl“. Gerade der Ausbau des Stellenplans im Bereich öffentliche Ordnung wird der Forderung nach mehr Kontrollen und mehr Präsenz der Ordnungskräfte gerecht. „So kann beispielsweise die Kontrolle der Gaststätten, die erst kürzlich wieder Erfolge gezeigt hat, in dem erforderlichen Maße vorgenommen werden. Auch die Feuerwehr personell besser auszustatten, ist eine positive und sachgerechte Entwicklung, die zu unser aller Sicherheit beiträgt“, erklärt die Sprecherin für Sicherheit und Ordnung, Julia Appel.

Auch der gesteigerte Bedarf an geeigneten Betreuungsplätzen stellt einen weiteren Schwerpunkt des Stellenplanes dar. „Es ist dringend erforderlich, dass die neuen sowie die noch unbesetzten Erzieher-Stellen schnellstmöglich besetzt werden“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anke Simon. Ebenso zeigen die erhöhten Fallzahlen und die dadurch enorme Arbeitsbelastung der städtischen Mitarbeiter im Bereich Asyl ihre Auswirkung. „Die Mitarbeiter der Verwaltung arbeiten hier regelmäßig bis an ihre Grenzen und darüber hinaus. Eine Entlastung und angemessene Fallbearbeitung kann nur durch zusätzliche Stellen geschaffen werden“, sagt der sozialpolitische Fraktionssprecher Holger Scharff.

 „Trotz der angespannten Haushaltssituation der Stadt sehen wir die dringende Notwendigkeit den Stellenausbau vorzunehmen, damit die Verwaltung für die Erledigung der gewachsenen Aufgaben auch personell gerüstet ist. Wir hoffen, dass die neuen Stellen dann auch zügig fachlich und kompetent besetzt werden können“, betont Heike Scharfenberger abschließend.

 

05.12.2016 / Pressemitteilung

140 Jahre SPD Mundenheim - Ehrungen mit dem SPD Landesvorsitzenden Roger Lewentz, MdL

140 Jahre SPD Mundenheim - Ehrungen bei der Mundenheimer SPD mit dem SPD Landesvorsitzenden Staatsminister Roger Lewentz, MdL für 40 und 50 Jahre und mit 3 SPD Ehrenbriefen

Zahlreiche Gäste konnte der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff beim traditionellen SPD Sonntagsfrühstück mit Ehrungen und der Geburtstagsfeier 140 Jahre SPD -  begrüßen. Als besonderen Gast den SPD Landesvorsitzenden Staatsminister Roger Lewentz MdL, die Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck MdEP, Doris Barnett MdB, Ortsvorsteherin Anke Simon und Beigeordneter und Kämmerer Dieter Feid, der auch Schatzmeister der rheinland-pfälzischen SPD ist.

SPD Landesvorsitzender Staatsminister Roger Lewentz MdL überbrachte die Grüße des Landesvorstandes und gratulierte zum 140 Geburtstag der Mundenheimer SPD. Der Ortsverein Mundenheim ist einer der wenigen Ortsvereine, die schon 140 Jahre alt sind und auf eine gute Tradition schauen dürfen. Roger Lewentz bestätigte dem Ortsverein eine engagierte Arbeit in den letzten Jahren und wünschte dem Ortsverein auch die Kraft diese Arbeit in der Zukunft fortzuführen.

Im Anschluss an seine Rede ehrte der SPD Landesvorsitzende Roger Lewentz MdL verdiente Genossinnen und Genossen des Mundenheimer Ortsvereins. Aus gesundheitlichen Gründen konnte leider Thomas Blau für 40 Jahre und Peter Schlemmer für 50 Jahre nicht persönlich geehrt werden. Persönlich geehrt werden konnte für 40 Jahre Jürgen May.

Für Ihre langjährige engagierte Arbeit in vielen Funktionen auf Orts- und Stadtverbandsebene wurden mit dem SPD Ehrenbrief ausgezeichnet Hedi Siegel, Waltraud Federkiel und Hans Peglow.

Holger Scharff abschließend: „ Lasst uns nun gemeinsam einen guten Wahlkampf machen, dass Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin wird und Doris Barnett bei der Bundestagswahl das Direktmandat gewinnt. Wir schaffen es, wenn wir gemeinsam engagiert dafür kämpfen. „

Bild vlnr:

Holger Scharff, Doris Barnett MdB, Hans Peglow, Jutta Steinruck MdEP, Jürgen May, Waltraud Federkiel, Staatsminister Roger Lewentz MdL, Dieter Feid  -  Bildmitte Hedi Siegel ( sitzend )

 

04.12.2016 / Allgemein

Weihnachtsgrüße von Heike Scharfenberger

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

in wenigen Wochen ist Weihnachten, das Jahr 2016 wird bald der Vergangenheit ange­hören. Es hat sich viel getan in unserem Land, unserer Stadt, aber auch sicherlich bei Jedem in seinem unmittelbaren Umfeld.  Was Menschen bewegt, spielt sich zum über­wiegenden Teil im Alltag vor Ort ab, also in den Städten und Gemeinden. Dies ist die Basis des politischen Handelns und meines Erachtens, tragende Säule unseres Staates und unserer Demokratie.

Mit Beginn des neuen Jahres 2017 wird die SPD-Fraktion in die zweite Hälfte der lau­fenden Legislaturperiode des Stadtrates starten. Über unsere Arbeit der ersten zweiein­halb Jahren haben wir Bilanz gezogen, welche von uns genannten Handlungsfelder für 2014-2019 konnten bisher erfolgreich umgesetzt werden.

Hierbei hat unser Leitmotiv „Wir in LU für LU – Nah bei den Menschen“ unsere Arbeit begleitet und zwar mit der steten Aufgabe, die Lebensqualität in unserer Stadt mit ihren Stadtteilen zu erhalten und zu verbessern. So haben wir als SPD-Stadtrats-fraktion eine Vielzahl von Schwerpunkten aktiv und erfolgreich bearbeitet, trotz der bekannten schwierigen finanziellen Situation, in der sich unsere Stadt befindet.

Die SPD Stadtratsfraktion wird auch im kommenden Jahr 2017 im Interesse der Bürge­rinnen und Bürger weiterarbeiten und immer nah bei den Menschen sein. Ein lebens­wertes Ludwigshafen, wo sich alle Menschen zu Hause fühlen, bleibt unser Ziel. Unsere Maxime für das Jahr 2017 und darüber hinaus ist: „Vertrauen in die Zukunft unserer Stadt“.

Die Sozialdemokratie ist seit über 125 Jahre in Ludwigshafen verankert. Wir stehen für ein lebenswertes Ludwigshafen, für Bürgernähe und Verlässlichkeit auf unseren Grundwerten, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Lassen Sie uns die bevorstehenden Feiertage zum Anlass nehmen, ein wenig inne zu halten, von den Sorgen des Alltags etwas Abstand zu gewinnen, durch Erholung neue Kraft zu schöpfen und auf möglichst viele Lichtblicke im kommenden Jahr zu schauen.

Ich wünsche Ihnen im Namen der SPD-Stadtratsfraktion ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr vor allem Gesundheit, Erfolg und persönli­ches Wohlergehen.

 

Ihre

Heike Scharfenberger, MdL

Fraktionsvorsitzende

 

04.12.2016 / Kommunales

"AFA Unterbezirksvorsitzender Holger Scharff widerspricht dem Ludwigshafener OB Kandidaten Dr. Peter Uebel"

Es ist richtig und wichtig, dass Arbeitsplätze in unserer Region geschaffen werden, wenn diese Arbeitsplätze mit einer Bezahlung verbunden sind von der man dann auch menschenwürdig leben kann so der AFA Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz Holger Scharff.

 

Es ist nicht nachvollziehbar für Scharff, dass der CDU OB Kandidat gleich im ersten Pressegespräch im Zusammenhang mit Amazon es für gut hält, dass niedrig qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Diese Arbeitsplätze sind nicht sicher und in der Regel auch sehr schlecht bezahlt. In diesen Bereichen werden die Arbeitnehmer / Innen sehr oft ausgenutzt.

 

Holger Scharff: „Wir brauchen in unserer Region Arbeitsplätze die den Menschen genügend Einkommen sichern, dass sie davon auch leben können und eine Familie versorgen können."