Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

08.06.2017 / Topartikel Kommunales

„Ihre besten Ideen – mein Arbeitsprogramm“

Jutta Steinruck stellt ihre inhaltlichen Schwerpunkte, mit denen sie sich um das Amt der Oberbürgermeisterin am 24. September bewirbt, vor.

„Ich kandidiere um das Amt der Oberbürgermeisterin, weil ich nicht mehr zuschauen möchte, wie Ludwigshafen unter seinen Möglichkeiten bleibt. Ich will die Zukunft der Stadt kraftvoll gestalten, ihre Potenziale nutzen – und zwar gemeinsam mit ihren Menschen. Deshalb setze ich vor allem auf mehr Bürgerbeteiligung: Sie wissen am besten, wo es Probleme, aber auch Chancen gibt. In über 20 Stadtteil- und Themenforen habe ich daher um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger gebeten: Über 1.200 Gäste kamen und brachten über 4.500 Ideen mit. Das hat mich sehr beeindruckt – und ist mir weiterer Auftrag für eine Politik ganz nah bei den Menschen“, erklärte Steinruck bei der Vorstellung ihres Arbeitsprogramms, dessen Titel „Ihre besten Ideen – mein Arbeitsprogramm“ weist auf den Bürgerbeteiligungsprozess, der dem Programm zugrunde liegt, hin.

 

16.07.2017 / Ankündigungen

SPD Oggersheim am Markt mit OB-Kandidatin Jutta Steinruck und Bundestagsabgeordneter Doris Barnett

 

Der SPD Ortsverein Oggersheim hat für seine Bürgerinnen und Bürger eine neue Form für öffentliche Gespräche am Markttag regelmäßig aufgenommen.

 

 

Unter dem Motto „SPD Oggersheim am Markt“ wird der SPD Ortsverein am Freitag, den 21.07.2017 in der Zeit von 9:30 Uhr bis 11.00 Uhr auf dem Hans-Warsch-Platz in Oggersheim vertreten sein.

 

 

Der SPD Ortsverein freut sich mit den Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Themen aus ihrem Stadtteil zu sprechen und zu diskutieren.

 

 

Für diesen Tag haben die Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für 2017, Doris Barnett, und Europaabgeordnete und Oberbürgermeisterkandidatin 2017 für Ludwigshafen ihre Zusage erteilt. Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes sowie des Stadt-und Ortsbeirates stehen ebenfalls sehr gerne für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

 

 

Wir freuen uns auf den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürgern an unserem Stand.

 

 

13.07.2017 / Kommunales

Kerwe: Steinruck will Vereinen helfen

SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck will sich im Falle eines Wahlerfolgs dafür einsetzen, dass in den Ludwigshafener Stadtteilen weiterhin Feste und Kerwen gefeiert werden können. Sie wolle mithelfen, dass Vereine nicht zu sehr unter hohen Kosten leiden.

Steinruck reagiert damit auf unsere „Meinung am Montag“: In dem Interview hat der Maudacher Jürgen Schreiweis die Probleme aufgezeigt, die die Arbeitsgemeinschaft der Vereine aufgrund der vielen städtischen Auflagen bei der Organisation des Kerweumzugs habe. Diese Situation wolle sie nicht dauerhaft hinnehmen, sagt die 54-jährige SPD-Politikerin zu diesem Thema. „Ehrenamt gibt es nicht zum Nulltarif, und eine lebendige Stadtteilkultur, auch eine Festkultur, ist eine Zukunftsinvestition.“ Steinruck betont: Es dürfe nicht so weit kommen, dass es sich Vereine nicht mehr leisten können, ein Fest zu organisieren oder an einem teilzunehmen. In ihren Augen seien das Leben und die Vereine in den Stadtteilen die „Seele der Stadt“. Deshalb „will ich, dass Vereins- und Stadtteilfeste sowie Kerwen auch in Zukunft weiter stattfinden“. Das Thema habe sie auch bei ihrem Forum „Sport, Vereine, Ehrenamt“ am 4. Mai behandelt. „Dort habe ich versprochen, dass ich alle Auflagen, bürokratischen Hemmnisse und Gebühren auf den Prüfstand stellen und wo möglich reduzieren beziehungsweise abschaffen werde.“ Eine Überprüfung erfolge aber unter der Prämisse, dass die Sicherheit für Besucher und Teilnehmer gewährleistet sei. Deshalb sei es wichtig, dass die Ordnungsbehörde sowie Polizei und Feuerwehr genau hinschauen und Hinweise geben.

Steinruck möchte in der Verwaltung oder bei der Marketinggesellschaft Lukom, die etliche Feste in der Stadt ausrichtet, einen zentralen Ansprechpartner installieren, der bei Kommunikation, Koordination und Organisation helfe und bei dem die Fäden zusammenlaufen. Ein solcher „Ehrenamtsbeauftragter“ könne Vereinen helfen, an Genehmigungen zu kommen. Dies würde die Vereine entlasten und zugleich eine Wertschätzung ihrer Arbeit darstellen.

(Rheinpfalz vom 13.07.2017)

 

11.07.2017 / Kommunales

Die Sommerpause ist da – die Finanzierungszusage nicht!

SPD OB-Kandidatin Steinruck fordert Lohse auf, schnell Klarheit zu schaffen

Die endgültige Finanzierung des knapp 300 Millionen Euro teuren Hochstraßenabrisses in Ludwigshafen solle noch vor der Sommerpause in trockenen Tüchern sein, erklärten Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Oberbürgermeisterin Eva Lohse am Rande des Digitalgipfels der Bundesregierung in Ludwigshafen den Medien.

Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch im politischen Berlin haben die Sommerferien bereits begonnen – aber die sehnlichst erwartete Antwort des Bundes steht immer noch aus.

Jeder Tag Verzögerung geht zu Lasten Ludwigshafens und seiner Bürgerinnen und Bürger. Ich fordere die Oberbürgermeisterin auf, jetzt schnellstmöglich Klarheit zu schaffen.

 

11.07.2017 / Kommunales

Steinruck will Zukunft der Stadtteilfeste und -kerwen sichern

Ehrenamt gibt es nicht zum Nulltarif und eine lebendige Stadtteilkultur, auch eine Festkultur, ist eine Zukunftsinvestition. Hier findet Begegnung statt, zwischen den Bewohnern, den Generationen, den Stadtteilen und den Kulturen. Es dürfe nicht so weit kommen, dass es sich Vereine nicht mehr leisten können, ein Fest zu organisieren oder an einem teilzunehmen.

 

11.07.2017 / Sozialpolitik

Mindestlohn

Zu den aktuellen Presseberichten über die Verstöße beim Mindestlohn in der Vorderpfalz nimmt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer / Innen Vorderpfalz Holger Scharff wie folgt Stellung:

Holger Scharff: „Mehr Kontrollen, Härtere Strafen und mehr Kontrolleure "

„Eigentlich ist der Mindestlohn für eine Stunde Arbeit klar geregelt, Ausnahmen davon gibt es nicht. Leider werden immer wieder betrügerische Machenschaften aufgedeckt, die dann immer zu Lasten der Arbeitnehmer / Innen gehen wie jetzt im Bereich Vorderpfalz.“

Die Vielzahl der Betroffenen macht deutlich, dass dies kein Ausnahmefall ist, sondern dies sich seit Jahren geplant wiederholt.

Arbeitgeber reagieren nur dann, wenn sie merken, dass sie mit dieser Betrugsmasche nicht durchkommen. Dazu müssen mehr Kontrolleure beim Zoll eingestellt werden und die Strafen für die Umgehung des Mindestlohnes wesentlich höher sein als bisher – sehr hohe Geldstrafen sind angebracht.

Holger Scharff: „Auch die Arbeitnehmer / Innen müssen mehr Mut fassen und die Arbeitgeber anzeigen, welche nicht den Mindestlohn zahlen oder den Arbeitsdruck so erhöhen, dass es nicht mehr zu schaffen ist. Besonders die vielen Aushilfskräfte sind da betroffen. Diese lassen sich oft mit weniger Geld abspeisen, nur um einen Job zu haben. Dies darf nicht sein !“

 

11.07.2017 / Allgemein

Kritik an Dezernent Dieter Feid unberechtigt

"Die von dem unabhängigen OB-Kandidaten Thorsten Portisch an Dieter Feid geäußerte Kritik hinsichtlich seines Verhaltens als Mitglied des Aufsichtsrates der Hafenbetriebe zum Thema Verlagerung des Firmensitzes der Pfalzwerke AG, ist nicht nur unberechtigt, sondern auch unqualifiziert", so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

 

Wenn man sich zur Wahl als Oberbürgermeister einer Großstadt stellt, sollte man eigentlich wissen, wie man sich als Mitglied eines Aufsichtsrates verhalten muss und an gesetzliche Vorschriften gebunden ist. Mindl: "Hierzu gehört auch die Verschwiegenheitsverpflichtung mit möglichen persönlichen negativen Folgen, wenn man diese Verpflichtung nicht einhält.

 

Die Kritik von Herrn Portisch an Dieter Feid zeigt, dass er offensichtlich das AG- bzw. GmbHGesetz nicht kennt oder nicht kennen will, um einen, nicht nur in Ludwigshafen anerkannten und geschätzten Dezernenten zu diskreditieren". "Was ihm jedoch nicht gelingen wird", betont Mindl.

 

 

 

10.07.2017 / Kommunales

Mit lauter Stimme, viel Charme und guter Laune

Ortsvorsteher Antonio Priolo führt 30 Interessierte durch den Hemshof – Heimat von 23 000 Menschen aus 110 Nationen

In der Reihe „Ortsvorsteher führen durch ihren Stadtteil“ hat Antonio Priolo (SPD) am Samstagabend die Teilnehmer zu einem ausgedehnten Spaziergang durch den Hemshof mitgenommen. Rund 30 Neugierige waren dabei und staunten über grüne Plätze und schöne Altbauten.

 

10.07.2017 / Ortsverein

Ausflug in die Westpfalz

Am 27. August fahren veranstalten wir wieder einen Ausflug

Diesmal geht es in die Westpfalz

Abfahrt ist um 8:30

Höhepunkte

  • Frühstück am Bus
  • Westpfälzer Musikantenmuseums
  • Diamantschleiferei in Brücken
  • Mittagessen im Naturfreundehaus Steinbach an der Glan
  • Klosteranlage Remigiusberg in Haschbach, mit Kaffee und Kuchen

 

10.07.2017 / Aktionen

Bruchfest 2017

 

Am 29.07 und 30.07 findet wieder unser Bruchfest in Maudach mit den Ortsvereinen Maudach und Oggersheim statt.

Samstag ab 14:00 Uhr, Sonntag ab 10:00 Uhr

Es gibt Wein, Bier und alkoholfreie Getränke, Gegrilltes, Fischbrötchen und Kaffee und Kuchen.

Wir freuen uns auf sie.

 

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